Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 05.10.2010 - 5a L 1057/10.A   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Asylgesuch, Asylantrag, Folgeantrag, Aufnahmeeinrichtung, Außenstelle, Hinweispflicht, Sprache, Mitwirkungspflicht, Vorsatz, Fahrlässigkeit, Schuldvorwurf

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    AsylVfG § 20 Abs 2, AsylVfG § 22 Abs 3, AsylVfG § 34, AsylVfG § 36, AsylVfG § 71 Abs 4
    Asylgesuch, Asylantrag, Folgeantrag, Aufnahmeeinrichtung, Außenstelle, Hinweispflicht, Sprache, Mitwirkungspflicht, Vorsatz, Fahrlässigkeit, Schuldvorwurf

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vornahme des Hinweise nach § 22 Abs. 3 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) in einer dem Asylbewerber geläufigen Sprache; Vorliegen eines qualifizierten Schuldvorwurfs gegenüber dem Ausländer bei der Anwendung der §§ 22 Abs. 3, 20 Abs. 2 AsylVfG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Düsseldorf, 06.04.2016 - 17 L 966/16  

    Rechtmäßigkeit einer Ablehung der Durchführung eines weiteren Asylverfahrens

    In diesen Fällen ist gemäß § 71 Abs. 4 AsylG i.V.m. § 36 Abs. 3 Satz 1 AsylG ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage nach § 80 Abs. 5 VwGO innerhalb von einer Woche nach Bekanntgabe des Bescheides zu stellen, vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 6. November 2015 - 17 L 3583/15.A -, n.v.; VG München, Beschluss vom 14. November 2012 - M 24 S 12.30766 -, juris Rn. 15; VG Aachen, Beschluss vom 22. März 2006 - 6 L 90/06.A -, juris Rn. 5; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 5. Oktober 2010- 5a L 1057/10.A -, juris Rn. 4; VG Arnsberg, Beschluss vom 13. Januar 2006 - 5 L 15/06.A -, juris Rn. 5.
  • VG Cottbus, 12.03.2012 - 7 L 362/11  

    Asyl; Abschiebungsschutz nach §§ 51; 53 AuslG; Ausreiseaufforderung und

    Es fragt sich allerdings, ob der im gerichtlichen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gemäß § 80 Abs. 5 VwGO bei Bescheiden auf Folgeanträge anzulegende Maßstab der ernstlichen Zweifel (vgl. zum diesem Maßstab BVerfG, Beschluss vom 16. März 1999 - 2 BvR 2131/95 - DVBl 1999, 1204f.) auch in Fällen der vorliegenden Art insoweit gilt, als die Frage inmitten steht, ob der Asylantrag als Folgeantrag behandelt werden darf (so aber VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 5. Oktober 2010 - 5a L 1057/10.A; VG Aachen, Beschluss vom 27. Dezember 2011 - 6 L 517/11.A jeweils zit. nach Juris).
  • VG Aachen, 27.12.2011 - 6 L 516/11  

    Asylantragstellung nach einer Verweisung der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in

    Dies setzt aber zwingend voraus, dass der Asylsuchende eindeutig und unmissverständlich und in einer ihm geläufigen Sprache schriftlich über seine Folgepflicht und die Folgen eines Fristversäumnisses belehrt worden ist und er sich hierüber im Klaren war, vgl. Treiber, a.a.O., § 20 Rdnr. 38 und 51; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 5. Oktober 2010 - 5a L 1057/10.A -, .
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