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   VG Gelsenkirchen, 06.11.2007 - 5 L 1014/07   

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https://dejure.org/2007,19936
VG Gelsenkirchen, 06.11.2007 - 5 L 1014/07 (https://dejure.org/2007,19936)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 06.11.2007 - 5 L 1014/07 (https://dejure.org/2007,19936)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 06. November 2007 - 5 L 1014/07 (https://dejure.org/2007,19936)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Gaststätte, Vergnügungsstätte, Diskothek, Schank- und Speisewirtschaft, Mischgebiet, Gebietsgewährleistungsanspruch, Art der Nutzung, kerngebietstypisch, Rücksichtnahmegebot, Lärmimmissionen, ruhender Verkehr, Stellplatzpflicht, Wohnnutzung, Lärmbelästigung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BauGB § 34 Abs. 1, BauGB § 34 Abs. 2, BauNVO § 4 a Abs. 3 Nr. 2, BauNVO § 6, BauNVO § 6 Abs. 2 Nr. 8, BauNVO § 15 Abs. 1, BauNVO § 7 Abs. 2 Nr. 2, BauO NRW § 51 Abs. 1
    Gaststätte, Vergnügungsstätte, Diskothek, Schank- und Speisewirtschaft, Mischgebiet, Gebietsgewährleistungsanspruch, Art der Nutzung, kerngebietstypisch, Rücksichtnahmegebot, Lärmimmissionen, ruhender Verkehr, Stellplatzpflicht, Wohnnutzung, Lärmbelästigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Nutzungsänderung in eine Gaststätte mit Schankbetrieb, Musikdarbietungen und Tanzangebot; Abgrenzung einer Vergnügungsstätte (Diskothek) von einer Schank- und Speisewirtschaft; Diskothek als kerngebietstypische Vergnügungsstätte; Verstoß gegen den ...

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Sigmaringen, 08.07.2020 - 5 K 872/18
    Nach den auf die Rechtsbehelfe der Kläger hin zu ihren Gunsten erfolgten weiteren Beschränkungen der Baugenehmigung (zunächst durch die Anordnung der Beklagten vom 12.10.2017, sodann - vorläufig - durch den Eilbeschluss der Kammer und zuletzt durch die Widerspruchsbescheide des Regierungspräsidiums Tübingen), als deren Folge nunmehr nur noch zehn Mal im Kalenderjahr Diskothekenbetrieb im eigentlichen Sinne zulässig ist, liegt der Schwerpunkt des Genehmigungsinhalts ohnehin beim Gaststättenbetrieb, worauf die Kammer bereits im Eilverfahren hingewiesen hat (vgl. zum Begriff der Diskothek: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 27.06.2002 - 14 S 2736/01 -, NVwZ-RR 2003, 745; zum typischen Gepräge einer Schank- und Speisewirtschaft und zu den Kriterien zur Abgrenzung von einer Vergnügungsstätte vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28.11.2019 - 5 S 1790/17 -, NVwZ-RR 2020, 521; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 06.11.2007 - 5 L 1014/07 -, juris).
  • VG Gelsenkirchen, 18.08.2009 - 6 K 3595/06

    Ordnungsbehördliches Einschreiten; Legalisierungswirkung; Bestandsschutz;

    Dadurch werden als unmittelbare Folge der Nutzung und ihrer defizitären Regelung Störungen in die Umgebung hineingetragen, vgl. OVG NRW, Urteil vom 17. September 1999 - 10 A 1163/99 - VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 06. November 2007 - 5 L 1014/07 -.
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