Rechtsprechung
| VG Gelsenkirchen, 11.01.2021 - 20 L 14/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Coronavirus, SARS-CoV-2, Schutzimpfung, Leistungsklage, örtliche Zuständigkeit
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 18.04.1985 - 3 C 34.84
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Auszug aus VG Gelsenkirchen, 11.01.2021 - 20 L 14/21
vgl. BVerwG, Urteil vom 18. April 1985 - C 34.84 -, NJW 1985, 2774 (2775).
- VG Gelsenkirchen, 25.01.2021 - 20 L 79/21
Coronavirus, SARS-CoV-2, COVID-19, Schutzimpfung, Personen über 80 Jahre, …
Dabei kann die Kammer es dahingestellt lassen, ob das Begehren des Antragstellers - hier der Zugang zu einer Impfung gegen das Coronavirus - in der Hauptsache durch eine Verpflichtungsklage (wegen eines durch die Behörde zu erlassenden Verwaltungsaktes) oder, wovon die Kammer bisher ausgeht, vgl. Verweisungsbeschlüsse vom 8. Januar 2021 - 20 L 20/21 - und vom 11. Januar 2021 - 20 L 14/21 -, jeweils juris Rn. 4, im Wege einer allgemeinen Leistungsklage (wegen eines allein durchzuführenden Realaktes) zu verfolgen wäre. - VG Düsseldorf, 19.01.2021 - 7 L 48/21
Kein Anspruch gegenüber dem Gesundheitsministerium auf sofortige Schutzimpfung …
Dieser mit Beschluss des Verwaltungsgerichts H. vom 11. Januar 2021- 20 L 14/21 - an das hiesige Gericht verwiesene Antrag hat keinen Erfolg. - VG Gelsenkirchen, 18.02.2021 - 20 L 182/21
Coronavirus, SARS-CoV-2; COVID-19, Schutzimpfung, Krebspatient
vgl. zur Statthaftigkeit einer Leistungsklage bezüglich eines solchen Begehrens bereits Verweisungsbeschlüsse der Kammer vom 8. Januar 2021 - 20 L 20/21 - und vom 11. Januar 2021 - 20 L 14/21 -, jeweils juris Rn. 4; ebenso VG Berlin, Beschlüsse vom 27. Januar 2021 - 14 L 2/21 -, juris Rn. 13, und vom 29. Januar 2021 - 14 L 33/21 -, juris Rn. 12. - VG Gelsenkirchen, 25.01.2021 - 20 L 65/21
Coronavirus, SARS-CoV-2, Schutzimpfung, Herzerkrankung, Krebserkrankung, …
Dabei kann die Kammer es dahingestellt lassen, ob das Begehren des Antragstellers - hier der Zugang zu einer Impfung gegen das Coronavirus - in der Hauptsache durch eine Verpflichtungsklage (wegen eines durch die Behörde zu erlassenden Verwaltungsaktes) oder, wovon die Kammer bisher ausgeht, vgl. Verweisungsbeschlüsse vom 8. Januar 2021 - 20 L 20/21 - und vom 11. Januar 2021 - 20 L 14/21 -, jeweils juris Rn. 4, im Wege einer allgemeinen Leistungsklage (wegen eines allein durchzuführenden Realaktes) zu verfolgen wäre.