Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Anerkennung Stiftung Ewigkeitsstiftung Verbrauchsstiftung Stifterwille Auslegung Stiftungsgeschäft Stiftungssatzung

• IWW

  BGB § 80 Abs. 1 BGB § 81 BGB § 83; BGB § 85 BGB § 87 Abs. 1; BGB § 88 StiftG NRW § 4 Abs. 1
  BGB, StiftG NRW

 
• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 80 Abs. 1, 81, 83, 85, 87 Abs. 1, 88; StiftG NRW § 4 Abs. 1
  Zur Anerkennung einer Verbrauchsstiftung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Keine Anerkennung einer Verbrauchsstiftung bei Fehlen eines entsprechenden Stifterwillens

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anerkennung einer Stiftung als rechtsfähig

• tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
• dombert.de (Kurzinformation)

  Stifterwillen darf nicht verändert werden

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 15.12.2016 - I ZR 63/15

  Zu den Ansprüchen eines bei der Stipendienvergabe nicht berücksichtigten …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 12.07.2018 - 12 K 499/18

  Der hiernach für die Errichtung (Anerkennung) und für die (anschließende) Verwaltung der Stiftung konstitutive Stifterwille, Vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. November 1990 - 7 B 155/90 -, Rn. 4, juris; BGH, Urteil vom 15. Dezember 2016 - I ZR 63/15 -, Rn 28, juris, wonach sich die die Stiftung betreffenden Entscheidungen ausschließlich nach dem in der Stiftungsurkunde oder der Stiftungssatzung niederge-legten Willen des Stifters richten, ist im vorliegenden Fall der letztwilligen Verfügung der Eheleute, die als Stiftungsgeschäft (§§ 81 Abs. 1, 83 Satz 1 BGB) deren wirklichen Willen widerspiegelt, zu entnehmen.
• BVerwG, 29.11.1990 - 7 B 155.90

  Stiftungsrecht: Anspruch auf Genehmigung einer Satzungsänderung

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 12.07.2018 - 12 K 499/18

  Der hiernach für die Errichtung (Anerkennung) und für die (anschließende) Verwaltung der Stiftung konstitutive Stifterwille, Vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. November 1990 - 7 B 155/90 -, Rn. 4, juris; BGH, Urteil vom 15. Dezember 2016 - I ZR 63/15 -, Rn 28, juris, wonach sich die die Stiftung betreffenden Entscheidungen ausschließlich nach dem in der Stiftungsurkunde oder der Stiftungssatzung niederge-legten Willen des Stifters richten, ist im vorliegenden Fall der letztwilligen Verfügung der Eheleute, die als Stiftungsgeschäft (§§ 81 Abs. 1, 83 Satz 1 BGB) deren wirklichen Willen widerspiegelt, zu entnehmen.
• BGH, 22.01.2015 - III ZR 434/13

  Stiftungsrecht: Weisungsrecht eines Mitstifters gegenüber dem Treuhänder bei …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 12.07.2018 - 12 K 499/18

  vgl. BGH, Urteil vom 22. Januar 2015 - III ZR 434/13 - Rn. 22, juris, der hinsichtlich der Umwandlung einer unselbständigen Stiftung in eine selbständige Stiftung hinreichend konkrete Vorgaben im Treuhandvertrag und/oder in der diesem beigefügten Satzung verlangt.