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   VG Gelsenkirchen, 14.03.2016 - 17 K 3859/12   

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https://dejure.org/2016,7182
VG Gelsenkirchen, 14.03.2016 - 17 K 3859/12 (https://dejure.org/2016,7182)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 14.03.2016 - 17 K 3859/12 (https://dejure.org/2016,7182)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 14. März 2016 - 17 K 3859/12 (https://dejure.org/2016,7182)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Erkennungsdienstliche Behandlung; Kind; Kinderpornografie; Kinderpornographie; sexueller Missbrauch; Restverdacht; Wiederholungsgefahr; Zeitablauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der erkennungsdienstlichen Behandlung auf der Basis einer zu einem kinderpornografischen Filesharing-Netzwerk führenden Internet-Protokoll-Nummer

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Neustadt, 18.09.2017 - 5 K 889/16

    Polizeirecht, Verwaltungsprozessrecht

    Taten mit sexuellem Hintergrund bergen - ebenso wie etwa Betäubungsmitteldelikte - statistisch eine signifikant erhebliche Rückfallgefahr, so dass auch eine erstmalige Begehung beziehungsweise Verurteilung wegen einer solchen Tat die Annahme einer Wiederholungsgefahr zu begründen vermag, wenn nicht die Tatumstände einschließlich aller weiteren bedeutsamen Faktoren auf eine zu erwartende "Einmaligkeit" der Tat hindeuten (vgl. OVG Sachsen, Beschluss vom 1. August 2017 - 3 A 418/16 -, juris; OVG Saarland, Beschluss vom 13. März 2009 - 3 B 34/09 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Oktober 2007 - 5 B 1284/07 -, juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 14. März 2016 - 17 K 3859/12 -, juris).

    Folgerichtig kann erst nach einem entsprechend längerem Zeitraum die notwendige Prognose auch künftigen rechtmäßigen Verhaltens eines Täters gewonnen werden (s. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 14. März 2016 - 17 K 3859/12 -, juris).

  • VG Saarlouis, 05.11.2018 - 6 L 1139/18

    Erkennungsdienstlicher MaßnahmenEinzelfall einer rechtswidrigen Anordnung einer

    VG Gelsenkirchen, Urteil vom 14.03.2016, 17 K 3859/12, juris.
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