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   VG Gelsenkirchen, 15.08.2012 - 10 K 3337/07   

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https://dejure.org/2012,31903
VG Gelsenkirchen, 15.08.2012 - 10 K 3337/07 (https://dejure.org/2012,31903)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 15.08.2012 - 10 K 3337/07 (https://dejure.org/2012,31903)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 15. August 2012 - 10 K 3337/07 (https://dejure.org/2012,31903)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Klageänderung; Vorbescheid; Nutzungsänderung; Art der baulichen Nutzung; Ausfertigung eines B-Plans; Sondergebeit; zulässige Wirtschaftsbranchen; tatsächliche Nutzungsverhältnisse; städtebauliche Entwicklung; Begründung des B-Plans; zentrenrelevante Sortimente

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BauNVO § 11
    Klageänderung; Vorbescheid; Nutzungsänderung; Art der baulichen Nutzung; Ausfertigung eines B-Plans; Sondergebeit; zulässige Wirtschaftsbranchen; tatsächliche Nutzungsverhältnisse; städtebauliche Entwicklung; Begründung des B-Plans; zentrenrelevante Sortimente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erteilung einer Genehmigung für die Nutzungsänderung einer Verkaufsfläche für sog. "braune Ware" zu "weißer Ware" in einem Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Gelsenkirchen, 15.08.2012 - 10 K 5073/08

    Nachbarrechte; Gebietsgewährleistungsanspruch in einem Sondergebiet;

    Gegen den Versagungsbescheid erhob die Klägerin am 14. November 2007 die Klage 10 K 3337/07, die mit Urteil vom heutigen Tage ebenfalls abgewiesen worden ist.

    Die vorliegende Klage sei nur für den Fall erhoben worden, dass ihr die im Verfahren 10 K 3337/07 begehrte Baugenehmigung verweigert werde.

    Dies hat das erkennende Gericht mit Urteil vom heutigen Tage im Parallelverfahren 10 K 3337/07 festgestellt.

  • VG Gelsenkirchen, 15.08.2012 - 10 K 3336/07

    Nachbarrechte; Gebietsgewährleistungsanspruch in einem Sondergebiet;

    Gegen den Versagungsbescheid erhob die Klägerin am 14. November 2007 die Klage 10 K 3337/07, die mit Urteil vom heutigen Tage ebenfalls abgewiesen worden ist.

    Die vorliegende Klage sei nur für den Fall erhoben worden, dass ihr die im Verfahren 10 K 3337/07 begehrte Baugenehmigung verweigert werde.

    Dies hat das erkennende Gericht mit Urteil vom heutigen Tage im Parallelverfahren 10 K 3337/07 festgestellt.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.06.2013 - 1 A 11230/12

    Veränderung genehmigter baulicher Nutzung; Bestandsschutz; Nutzungsänderung

    Die Rechtsprechung dazu, wie gemessen an der jeweils erteilten Baugenehmigung die damit verbundene zugelassene Variationsbreite zu bestimmen ist, ist uneinheitlich, wobei der Beklagten allerdings zuzugeben ist, dass die am Wortverständnis der Bezeichnung des jeweiligen Vorhabens in den Baugenehmigungsunterlagen orientierte Auffassung stärker vertreten ist (vgl. insoweit OVG Münster, Beschluss vom 29. März 1999 - 10 B 417/99 -, OVG Lüneburg, Urteil vom 10. März 2004 - 1 KN 336/02 -, VG Minden, Urteil vom 20. Oktober 2011 - 9 K 3094/09 -, VG Ansbach, Urteil vom 4. Juli 2012 - AN 9 K 11.00149 - und VG Gelsenkirchen, Urteil vom 15. August 2012 - 10 K 3337/07 - jeweils in juris; VG Neustadt/Wstr., Urteil vom 28. Juli 2008 - 3 K 295/08.NW - in ESOVGRP).
  • VG Hannover, 06.12.2018 - 12 A 5761/16

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid für Biogasanlage

    Sie ist sachdienlich (vgl. zum Umstellen des Klageantrags von Verpflichtung zur Genehmigung auf Verpflichtung zum Vorbescheid OVG NW, Urteil vom 29.10.2018 - 10 A 1403/16 -, juris Rdnr. 29ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 15.08.2012 - 10 K 3337/07 -, juris Rdnr. 46) und der Beklagte hat sich, ohne ihr zu widersprechen, in der mündlichen Verhandlung auf sie eingelassen.
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