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   VG Gelsenkirchen, 15.11.2018 - 8 K 5068/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,37433
VG Gelsenkirchen, 15.11.2018 - 8 K 5068/15 (https://dejure.org/2018,37433)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 15.11.2018 - 8 K 5068/15 (https://dejure.org/2018,37433)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 15. November 2018 - 8 K 5068/15 (https://dejure.org/2018,37433)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Luftreinhalteplan Fortschreibung Planergänzung Luftreinhalteplanung Stickstoffdioxid NO2-Immissionen NO2-Belastung NO2-Grenzwert Stickoxide NOx-Emissionen Stickoxidbelastung Luftqualität Grenzwertüberschreitung Prognosesituation schnellstmögliche Einhaltung Maßnahmen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Essen: Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab Juli 2019

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Essen: Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab Juli 2019

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Diesel-Fahrverbote in Essen - Auch A40 betroffen

  • zeit.de (Pressemeldung, 15.11.2018)

    Dieselfahrverbot für Autobahn angeordnet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fahrverbotszonen in Essen - einschließlich der Autobahn A40

  • lto.de (Kurzinformation)

    "Blaue Umweltzone": Diesel-Fahrverbot jetzt auch auf Autobahn

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab Juli 2019

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Essen - Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab7.2019

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Fahrverboten für die erste Autobahn

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot auf der A 40 im Essener Stadtgebiet

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.03.2019 - 10 S 1977/18

    Überschreitung des Jahresmittelgrenzwerts von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro

    Hierzu hätte umso mehr Veranlassung bestanden, als der Kläger in der mündlichen Verhandlung nachvollziehbar erläutert hat, dass es nach Durchführung von Software-Updates - je nach der Außentemperatur - sehr unterschiedliche empirische Erfahrungen beim Emissionsverhalten gebe (vgl. dazu auch VG Gelsenkirchen, Urteil vom 15.11.2018 - 8 K 5068/15 - juris Rn. 231 ff.).

    81 (2) Sollte der Normgeber indessen, was nach dem Normwortlaut und den Gesetzesmaterialien (BT-Drs. 19/6335, S. 9) naheliegt, ein anderes Verständnis zugrunde gelegt haben, und zwar in dem Sinn, dass bereits bei Erreichung von Jahresmittelgrenzwerten bis einschließlich 50 µg/m³ regelmäßig Fahrverbote aus dem Spektrum möglicher Maßnahmen ausgeblendet werden und sie nur bei zusätzlichen atypischen Umständen ermöglicht werden sollten, läge hierin ein klarer Verstoß gegen den Vorrang des Unionsrechts (so auch VG Berlin, Urteil vom 09.10.2018 - 10 K 207.16 - juris Rn. 74 mit Blick auf Art. 23 Abs. 1 Unterabs. 2 der Luftqualitätsrichtlinie; VG Köln, Urteil vom 08.11.2018 - 13 K 6684/15 - juris Rn. 34; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 15.11.2018 - 8 K 5068/15 - juris Rn. 120; Will, NZV 2019, 17, 24; Laskowski, ZRP 2019, 44, 48; Quarch, SVR 2019, 18, 23).

  • OVG Hamburg, 29.11.2019 - 1 E 23/18

    Hamburg muss Luftreinhalteplan überarbeiten

    Es fehlt letztlich jede sachliche Begründung, insbesondere durch Bezugnahme auf entsprechende empirische Untersuchungen, für die angenommene Minderungswirkung von 25% (vgl. auch VG Gelsenkirchen, Urt. v. 15.11.2018, 8 K 5068/15, juris Rn. 226 ff.).

    Zu einer zumindest nachvollziehbaren Auseinandersetzung mit dieser Frage bestand auch deshalb Anlass, weil jedenfalls substantiierte Zweifel daran vorgetragen werden, dass die Minderungswirkung unabhängig von der Außentemperatur ist (vgl. auch VG Gelsenkirchen, Urt. v. 15.11.2018, a. a. O., Rn. 230 ff. m. w. N.).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2019 - 10 S 2741/18
    Sollte der Normgeber, was nach dem Normwortlaut und den Gesetzesmaterialien (BT-Drs. 19/6335, S. 9) naheliegt, ein Verständnis zugrunde gelegt haben, wonach bereits bei Erreichung von Jahresmittelgrenzwerten bis einschließlich 50 µg/m³ regelmäßig Fahrverbote aus dem Spektrum möglicher Maßnahmen ausgeblendet werden und sie nur bei zusätzlichen atypischen Umständen ermöglicht werden sollten, läge hierin ein klarer Verstoß gegen den Vorrang des Unionsrechts (so auch VG Berlin, Urteil vom 09.10.2018 - 10 K 207.16 - juris Rn. 74 mit Blick auf Art. 23 Abs. 1 Unterabs. 2 der Luftqualitätsrichtlinie; VG Köln, Urteil vom 08.11.2018 - 13 K 6684/15 - juris Rn. 34; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 15.11.2018 - 8 K 5068/15 - juris Rn. 120; Will, NZV 2019, 17, 24; Laskowski, ZRP 2019, 44, 48; Quarch, SVR 2019, 18, 23).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.11.2019 - 10 S 2741/18

    Luftreinhalteplan; Dieselfahrverbot; Ultima ratio; Jahresmittelgrenzwert;

    Sollte der Normgeber, was nach dem Normwortlaut und den Gesetzesmaterialien (BT-Drs. 19/6335, S. 9) naheliegt, ein Verständnis zugrunde gelegt haben, wonach bereits bei Erreichung von Jahresmittelgrenzwerten bis einschließlich 50 µg/m3 regelmäßig Fahrverbote aus dem Spektrum möglicher Maßnahmen ausgeblendet werden und sie nur bei zusätzlichen atypischen Umständen ermöglicht werden sollten, läge hierin ein klarer Verstoß gegen den Vorrang des Unionsrechts (so auch VG Berlin, Urteil vom 09.10.2018 - 10 K 207.16 - juris Rn. 74 mit Blick auf Art. 23 Abs. 1 Unterabs. 2 der Luftqualitätsrichtlinie; VG Köln, Urteil vom 08.11.2018 - 13 K 6684/15 - juris Rn. 34; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 15.11.2018 - 8 K 5068/15 - juris Rn. 120; Will, NZV 2019, 17, 24; Laskowski, ZRP 2019, 44, 48; Quarch, SVR 2019, 18, 23).
  • OVG Hamburg, 31.05.2019 - 1 Bs 90/19

    Einstweiliger Rechtschutz gegen ein Diesel-Fahrverbot in Hamburg

    Das aufgestellte Verkehrszeichen, mit dem das Durchfahrtsverbot selbst angeordnet wird, ist als Zeichen 251 der Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO (Verbot für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge) ausdrücklich vorgesehen (zur Zulässigkeit der Verwendung dieses Zeichens zur Umsetzung von Fahrverboten BVerwG, Urt. v. 27.2.2018, 7 C 26/16, NVwZ 2018, 890 ff., juris Rn. 49; VG Aachen, Urt. v. 8.6.2018, 6 K 2211/15, juris Rn. 101; VG Mainz, Urt. v. 24.10.2018, 3 K 988/16.MZ, juris Rn. 44; VG Gelsenkirchen, Urt. v. 15.11.2018, 8 K 5068/15, juris Rn. 327).
  • OVG Nordrhein-Westfalen - 8 A 4951/18 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

    Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich

    VG Gelsenkirchen, Urt. v. 15.11.2018 - 8 K 5068/15.
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