Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 15.11.2018 - 8 K 5068/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,37433
VG Gelsenkirchen, 15.11.2018 - 8 K 5068/15 (https://dejure.org/2018,37433)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 15.11.2018 - 8 K 5068/15 (https://dejure.org/2018,37433)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 15. November 2018 - 8 K 5068/15 (https://dejure.org/2018,37433)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Luftreinhalteplan Fortschreibung Planergänzung Luftreinhalteplanung Stickstoffdioxid NO2-Immissionen NO2-Belastung NO2-Grenzwert Stickoxide NOx-Emissionen Stickoxidbelastung Luftqualität Grenzwertüberschreitung Prognosesituation schnellstmögliche Einhaltung Maßnahmen (zonales) Verkehrsverbot (zonales) Fahrverbot Dieselfahrzeuge Dieselkraftfahrzeuge Diesel-PKW Abgasnorm Luftqualitätsrichtlinie Verhältnismäßigkeit Umweltverband Immissionsgrenzwert Jahresgrenzwert Jahresmittelwert Belastungsschwerpunkt Belastungskarte Messpunkt Modellierung 12-Monatsmittelwert Umweltzone Autobahn Bundesautobahn Software-Updates Rückkaufprämie Masterplan Verkehr sachliche Zuständigkeit perpetuatio fori Klageänderung Anwendungsvorrang Messcontainer planerische Gestaltungsfreiheit planerischer Gestaltungsspielraum Umsetzungsfrist Diesel-/Abgasskandal Gesundheitsschutz (statische/dynamische) Fahrzeugflotte

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Essen: Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab Juli 2019

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Essen: Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab Juli 2019

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Diesel-Fahrverbote in Essen - Auch A40 betroffen

  • zeit.de (Pressemeldung, 15.11.2018)

    Dieselfahrverbot für Autobahn angeordnet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fahrverbotszonen in Essen - einschließlich der Autobahn A40

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab Juli 2019

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Zonales Diesel-Fahrverbot in Essen unter Einschluss der A 40 ab Juli 2019

  • Jurion (Kurzinformation)

    Essen - Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab7.2019




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Wird zitiert von ...  

  • VGH Baden-Württemberg, 18.03.2019 - 10 S 1977/18

    Luftreinhalteplan Reutlingen: Verurteilung des Landes zur Aufnahme von

    Hierzu hätte umso mehr Veranlassung bestanden, als der Kläger in der mündlichen Verhandlung nachvollziehbar erläutert hat, dass es nach Durchführung von Software-Updates - je nach der Außentemperatur - sehr unterschiedliche empirische Erfahrungen beim Emissionsverhalten gebe (vgl. dazu auch VG Gelsenkirchen, Urteil vom 15.11.2018 - 8 K 5068/15 - juris Rn. 231 ff.).

    (2) Sollte der Normgeber indessen, was nach dem Normwortlaut und den Gesetzesmaterialien (BT-Drs. 19/6335, S. 9) naheliegt, ein anderes Verständnis zugrunde gelegt haben, und zwar in dem Sinn, dass bereits bei Erreichung von Jahresmittelgrenzwerten bis einschließlich 50 µg/m³ regelmäßig Fahrverbote aus dem Spektrum möglicher Maßnahmen ausgeblendet werden und sie nur bei zusätzlichen atypischen Umständen ermöglicht werden sollten, läge hierin ein klarer Verstoß gegen den Vorrang des Unionsrechts (so auch VG Berlin, Urteil vom 09.10.2018 - 10 K 207.16 - juris Rn. 74 mit Blick auf Art. 23 Abs. 1 Unterabs. 2 der Luftqualitätsrichtlinie; VG Köln, Urteil vom 08.11.2018 - 13 K 6684/15 - juris Rn. 34; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 15.11.2018 - 8 K 5068/15 - juris Rn. 120; Will, NZV 2019, 17, 24; Laskowski, ZRP 2019, 44, 48; Quarch, SVR 2019, 18, 23).

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