Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 17.06.2015 - 13 K 5319/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,66427
VG Gelsenkirchen, 17.06.2015 - 13 K 5319/12 (https://dejure.org/2015,66427)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 17.06.2015 - 13 K 5319/12 (https://dejure.org/2015,66427)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 17. Juni 2015 - 13 K 5319/12 (https://dejure.org/2015,66427)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,66427) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Straßenausbaubeitrag; vorläufige Festsetzung; Planfeststellungsbeschluss; Bildung einer Anlage; Bauprogramm

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung eines Straßenausbaubeitrages für die Erneuerung des Gehweges und die Anlegung von Parkstreifen; Erweiterung und Verbesserung von Anlagen im Bereich von öffentlichen Straßen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Würzburg, 18.05.2017 - W 3 K 16.136

    Zur Nutzungsdauer einer Straße

    Diesem Argument steht auch nicht entgegen, dass es in der Rechtsprechung als zulässig erachtet wurde, dass sich die Gemeinde für ihr Bauprogramm auf einen Planfeststellungsbeschluss bezieht und sich diesen Beschluss bezüglich des dort enthaltenen Ausbaus der Gehwege und Parkstreifen in vollen Umfang zu Eigen macht (VG Gelsenkirchen, U.v. 17.6.2015 - 13 K 5319/12 - juris Rn. 58.) oder dass sich ein Bauprogramm aus einer Vereinbarung mit einer Teilnehmergemeinschaft über die Kostenbeteiligung bei Dorferneuerungsmaßnahmen ergibt (BayVGH, B.v. 10.4.2014 - 6 ZB 14.85 - juris Rn.12.).
  • VG Würzburg, 18.05.2017 - W 3 K 16.137

    Allgemeine Beitragspflicht zur Kostendeckung öffentlicher Einrichtungen

    Diesem Argument steht auch nicht entgegen, dass es in der Rechtsprechung als zulässig erachtet wurde, dass sich die Gemeinde für ihr Bauprogramm auf einen Planfeststellungsbeschluss bezieht und sich diesen Beschluss bezüglich des dort enthaltenen Ausbaus der Gehwege und Parkstreifen in vollen Umfang zu Eigen macht (VG Gelsenkirchen, U.v. 17.6.2015 - 13 K 5319/12 - juris Rn. 58.) oder dass sich ein Bauprogramm aus einer Vereinbarung mit einer Teilnehmergemeinschaft über die Kostenbeteiligung bei Dorferneuerungsmaßnahmen ergibt (BayVGH, B.v. 10.4.2014 - 6 ZB 14.85 - juris Rn.12.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht