Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 19.03.2008 - 4 K 1674/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,22667
VG Gelsenkirchen, 19.03.2008 - 4 K 1674/06 (https://dejure.org/2008,22667)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 19.03.2008 - 4 K 1674/06 (https://dejure.org/2008,22667)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 19. März 2008 - 4 K 1674/06 (https://dejure.org/2008,22667)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Schulpflicht; Heimschulunterricht; Erziehungsrecht; Erziehungsauftrag; Glaubensfreiheit; Zwangsgeld

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    SchulG § 41
    Schulpflicht; Heimschulunterricht; Erziehungsrecht; Erziehungsauftrag; Glaubensfreiheit; Zwangsgeld

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Befreiung von der Schulpflicht; Recht der Eltern auf Befreiung der Schulpflicht ihres Kindes bei Ablehnung der schulischen Bildungsziele und Erziehungsziele aus Glaubensgründen; Eingriffsrecht in das elterliche Erziehungsrecht durch § 41 Abs. 3 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW); Zulässigkeit einer Zwangsgeldandrohung zur Durchsetzung der Schulpflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Münster, 17.06.2016 - 1 L 180/16

    Schulpflicht; Eltern; Ordnungsverfügung; Zwangsmittel; Zwangsgeld;

    vgl. VG Arnsberg, Beschluss vom 20. Dezember 2005 - 10 L 1020/05 -, KirchE 47, 534 = juris, Rn. 3, 10; a. A. VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 19. März 2008 - 4 K 1674/06 -, KirchE 51, 129 = juris, Rn. 15 ff., das § 41 Abs. 3 SchulG NRW als Ermächtigungsgrundlage heranzog; die letztgenannte Entscheidung fand aber keine Berücksichtigung im Gesetzgebungsverfahren, weil sie erst nach Inkrafttreten der Neufassung des § 41 SchulG NRW erging.
  • VG Berlin, 21.11.2012 - 3 L 901.12

    Durchsetzung der Schulbesuchspflicht; zwangsweise Zuführung

    Bei der in dem Bescheid gegenüber den Antragstellern ergangenen Aufforderung, dafür Sorge zu tragen, dass ihr Sohn regelmäßig der Schulbesuchspflicht nachkommt, handelt es sich um einen Verwaltungsakt im Sinne des § 35 S. 1 VwVfG i.V.m. § 1 Abs. 1 VwVfG Bln, mit dem der Antragsgegner mit unmittelbarer Rechtswirkung nach außen die in den §§ 41 ff. SchulG allgemein geregelte Schulbesuchspflicht für den vorliegenden Einzelfall hinreichend individualisiert und konkretisiert und so die Voraussetzungen für deren zwangsweise Durchsetzung nach § 45 SchulG geschaffen hat (siehe dazu näher unten, vgl. zur ähnlichen Regelung im Schulgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen auch VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 19. März 2008, 4 K 1674/06; VG Arnsberg, Beschluss vom 20. Dezember 2005, 10 L 968/05; jew. zit. n. juris).
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