Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 20.01.2016 - 9 K 4303/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,1192
VG Gelsenkirchen, 20.01.2016 - 9 K 4303/15 (https://dejure.org/2016,1192)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 20.01.2016 - 9 K 4303/15 (https://dejure.org/2016,1192)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - 9 K 4303/15 (https://dejure.org/2016,1192)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Cannabis; THC; Konsum; Trennvermögen; Fahrtüchtigkeit, Beeinträchtigung; Risikogrenzwert; Empfehlung; Grenzwertkommission

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Cannabis; THC; Konsum; Trennvermögen; Fahrtüchtigkeit, Beeinträchtigung; Risikogrenzwert; Empfehlung; Grenzwertkommission

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Cannabisbedingte Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit bei 1,0 ng THC/ml Blutserum



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Wird zitiert von ... (98)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2016 - 1 B 37.14

    Entziehung der Fahrerlaubnis ohne Gutachtenanforderung bei Cannabiskonsum

    (2) Dass der heraufgesetzte Grenzwert auf einem aus dem Fehlverständnis des Trennungsbegriffs resultierenden Bezugspunkt basiert und sich auf das Verhältnis zwischen Blutwert und Wartezeit zum letzten Konsumakt bezieht, wird durch die erläuternden Ausführungen des Vorsitzenden der Grenzwertkommission in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 20. Januar 2016 (Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4303/15 -) bestätigt.

    Entsprechend hat der Sachverständige in den im Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen wörtlich wiedergegebenen Erläuterungen ausgeführt (VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4303/15 -, Rn. 78 ff, juris): "Bezüglich des Sachverhalts, der der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts 3 C 3.13 zugrunde lag, ist darauf hinzuweisen, dass die Aussage des Konsumenten, der angibt, vor 24 Stunden letztmalig konsumiert zu haben, und bei dem die Blutuntersuchung ergibt, dass noch THC im Blut von über 1 ng/ml vorhanden ist, nicht zwingend die Schlussfolgerung erlaubt, dass es einen weiteren Konsumakt zwischen dem zugestandenen Konsum und der Abnahme der Blutprobe gegeben haben muss.

    Selbst bei einem "normalen Joint" müssten 24 Stunden angesetzt werden, um sicher zu sein, dass der Wert wieder unter 1 ng THC/ml Blutserum liege (VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4303/15 -, Rn. 81, juris).

    " (VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4303/15 -, Rn. 86 ff., juris) (Hervorhebungen durch das Gericht).

    Insofern hat der Sachverständige nämlich erläutert, dass die Empfehlung aus September 2015 nicht auf grundlegenden neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhe, vielmehr habe man sich (nur) aus wissenschaftlicher Sicht zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Oktober 2014 äußern wollen (VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4303/15 -, Rn 57 ff. juris).

    Unter 1 ng/ml ließen sich keine Unterschiede in der Leistung zwischen THC-Konsum und Placebo feststellen." (Möller/Kauert/Tönnes/Schneider/Theunissen/Ramaekers, Leistungsverhalten und Toxikokinetik der Cannabinoide nach inhalativer Marihuanaaufnahme, in: Blutalkohol 43 [2006], 361, 368) (vgl. auch VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4303/15 -, Rn. 68, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 22.07.2016 - 10 S 738/16

    Zur "Empfehlung der Grenzwertkommission für die Konzentration von …

    Dieser hat ausweislich des Urteils vom 20.01.2016 (9 K 4303/15) in der mündlichen Verhandlung wörtlich angegeben (…juris Rn. 88 [Hervorhebung nicht im Original]): " Bereits bei 1, 0 ng THC/ml Blutserum kann es zu einer Verkehrsbeeinträchtigung kommen.
  • VG Gelsenkirchen, 30.11.2018 - 9 L 1777/18

    Fahrerlaubnis, Cannabis

    vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 20. Juni 2002 - 1 BvR 2062/96 -, juris Rn. 49; BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 2014 - 3 C 3/13 -, juris Rn. 29 f.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4303/15 -, juris Rn. 28 ff.

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Dezember 2004 - 1 BvR 2652/03 -, juris Rn. 29 (zu § 24a Abs. 2 StVG), OVG NRW, Urteile vom 1. August 2014 - 16 A 2806/13 -, juris Rn. 27 und vom 21. März 2013 - 16 A 2006/12 -, juris Rn. 32; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22. November 2012 - 10 S 3174/11 -, juris Rn. 30, 43 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4303/15 -, juris Rn. 34 f.

    vgl. ausführlich: OVG NRW, Urteil vom 15. März 2017 - 16 A 432/16 -, juris Rn. 68, 95, 101; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4303/15 -, juris Rn. 34 ff. m.w.N.

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