Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 20.01.2016 - 9 K 4970/15   

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https://dejure.org/2016,1068
VG Gelsenkirchen, 20.01.2016 - 9 K 4970/15 (https://dejure.org/2016,1068)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 20.01.2016 - 9 K 4970/15 (https://dejure.org/2016,1068)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 (https://dejure.org/2016,1068)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Cannabis, THC, Konsum, Trennvermögen, Fahrtüchtigkeit, Beeinträchtigung, Risikogrenzwert, Empfehlung, Grenzwertkommission

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Cannabis, THC, Konsum, Trennvermögen, Fahrtüchtigkeit, Beeinträchtigung, Risikogrenzwert, Empfehlung, Grenzwertkommission

  • verkehrslexikon.de

    Richtwerte für die Annahme eines fehlenden Trennungsvermögens zwischen Cannabiskonsum und Fahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis erst mit 3,0 ng/ml THC im Blutserum?




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Wird zitiert von ... (16)  

  • VG Köln, 01.07.2016 - 9 K 1057/15

    Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von

    vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 2014 - 3 C 3/13 -, juris, Rn. 32; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 -, juris, Rn. 37 ff.

    Ausgehend von diesem Gefährdungsmaßstab ist aber in Übereinstimmung mit der bisherigen Rechtsprechung, vgl. nur die umfangreichen Nachweise im Urteil des BVerwG vom 23. Oktober 2014 - 3 C 3/13 -, juris, Rn. 41; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 -, juris, Rn. 44, davon auszugehen, dass bereits bei einem THC-Wert von 1, 0 µg/ l Serum eine Beeinträchtigung der Fahrsicherheit nicht mehr sicher ausgeschlossen werden kann.

    vgl. dazu VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 -, juris, Rn78ff.

  • VG Gelsenkirchen, 23.01.2019 - 9 L 2289/18

    Cannabis, offene Erfolgsaussicht, Fahreignung, Interessenabwägung

    Zum Ganzen Kammer, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 -, juris, sowie OVG NRW, Urteil vom 15. März 2017 - 16 A 432/16 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2016 - 16 B 45/16

    Entziehung der Fahrerlaubnis und Beurteilung der Fahreignung nach dem Führen

    Ob und inwieweit dieser Stellungnahme im Ergebnis und speziell mit Blick auf die in der bisherigen Senatsrechtsprechung verwendeten Obersätze zu folgen ist, dies verneinend VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 -, juris, Rn. 52 ff., bedarf einer vertieften Prüfung, die dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben muss.
  • VG Köln, 01.07.2016 - 9 K 6495/15

    Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von

    Ausgehend von diesem Gefährdungsmaßstab ist aber in Übereinstimmung mit der bisherigen Rechtsprechung, vgl. nur die umfangreichen Nachweise im Urteil des BVerwG vom 23. Oktober 2014 - 3 C 3/13 -, juris, Rn. 41; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 -, juris, Rz. 44.

    vgl. dazu VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 -, Rn. 78 ff.

  • VG Düsseldorf, 05.09.2016 - 14 L 2803/16

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Entziehung der Fahrerlaubnis bei

    vgl. VGH München, Beschluss vom 23. Mai 2016 - 11 CS 16.690 - juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 - juris, unter Auswertung eines mündlichen Sachverständigengutachtens von Professor Dr. Daldrup; VG Düsseldorf, Beschluss vom 24. November 2015 - 14 L 3652/15 - juris.

    Dieses Ergebnis wird auch von der Aussage des Vorsitzenden der Grenzwertkommission, Prof. Dr. Daldrup - der als Sachverständiger in der mündlichen Verhandlung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, vgl. Urteil des VG Gelsenkirchen vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 - juris, angehört wurde - bestätigt.

  • VG Aachen, 07.03.2016 - 3 L 972/15

    Grenzwert, Trennungsgebot, Änderung Rechtsprechung

    So mit umfangreicher Begründung: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 - juris m.w.N.
  • VG Köln, 28.09.2016 - 23 K 3650/15

    Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von

    vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 -, juris; VG Köln, Urteil vom 01. Juli 2016 - 9 K 6495/15 -.

    vgl. dazu VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 -, Rn. 78 ff.

  • VG München, 04.05.2016 - M 26 S 16.1337

    Behauptung einmaligen Cannabiskonsums - Entziehung der Fahrererlaubnis

    Es kann hier sogar dahingestellt bleiben, ob der Vortrag des Antragstellers insoweit zutreffend sein kann (vgl. hierzu VG Gelsenkirchen, U.v. 20.1.2016 - 9 K 4970/15 - juris Orientierungssatz 4 und Rn. 77).

    Auch die Grenzwertkommission hat in ihrer Stellungnahme vom September 2015 (veröffentlicht in Blutalkohol 52 (2015), 322) nicht in Zweifel gezogen, dass ab einem THC-Wert von 1, 0 ng/ml eine cannabisbedingte Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit möglich ist (s. VG Aachen, B.v. 7.3.2016 - 3 L 972/15 - juris; VG Gelsenkirchen, U.v. 20.1.2016 - 9 K 4970/15 - juris; s. auch BVerwG, U.v. 23.10.2014 a. a. O. Rn. 39).

  • VG Düsseldorf, 18.07.2016 - 14 L 2127/16

    Entzug einer Fahrerlaubnis aufgrund des wiederholten Konsums von Cannabis

    Dieses Ergebnis wird auch von der Aussage des Vorsitzenden der Grenzwertkommission, Prof. Dr. E. - der als Sachverständiger in der mündlichen Verhandlung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, vgl. Urteil des VG Gelsenkirchen vom 20. Januar 2016 - 9 K 4970/15 - juris, angehört wurde - bestätigt.
  • VG München, 22.12.2016 - M 26 S 16.5362

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabis-Konsums

    Denn er hat nach dem Ergebnis der Blutuntersuchung am ... September 2014 ein Kraftfahrzeug mit einer THC-Konzentration von a. ng/ml THC im Blutserum geführt und somit den auch unter Berücksichtigung der Empfehlung der Grenzwertkommission vom September 2015 weiterhin maßgeblichen Risikogrenzwert von 1, 0 ng/ml, ab dem von der Möglichkeit einer cannabisbedingten Beeinträchtigung der Fahrsicherheit auszugehen ist (BayVGH, B. v. 23.5.2016 - 11 CS 16.690 - juris Rn. 15; s. auch VG Gelsenkirchen, U. v. 20.1.2016 - 9 K 4970/15 - juris), überschritten.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2016 - 16 B 166/16

    Fahreignungsausschluss wegen der Einnahme von Betäubungsmitteln (hier: Cannabis);

  • VG Düsseldorf, 25.08.2016 - 14 L 2522/16

    Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis sowie der Aufforderung zur

  • VG Düsseldorf, 23.08.2016 - 14 L 2412/16

    Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis sowie der Aufforderung zur

  • VG Gelsenkirchen, 06.11.2017 - 9 K 8912/17

    Cannabis; Fahrerlaubnis; Substantiierung; einmaliger Konsum; Erstkonsum;

  • VG München, 26.04.2016 - M 26 K 16.559

    Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund gelegentlicher Einnahme von Cannabis

  • VG München, 29.06.2016 - M 26 S 16.2342

    Rechtmäßigkeit der sofortigen Vollziehbarkeit der Entziehung der Fahrerlaubnis

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