Rechtsprechung
| VG Gelsenkirchen, 21.03.2011 - 14 K 1116/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Fahrtenbuch, Messprotokoll, Radarmessung, Foto, Zeugnisverweigerungsrecht, Dauer, Verfahrensdauer, Verjährung, Verwirkung, Gebühr
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
StVZO § 31 a, ZPO § 418
Fahrtenbuch, Messprotokoll, Radarmessung, Foto, Zeugnisverweigerungsrecht, Dauer, Verfahrensdauer, Verjährung, Verwirkung, Gebühr - verkehrslexikon.de
Protokolle von Geschwindigkeitsmessungen sind öffentliche Urkunden und können zu Beweiszwecke beigezogen werden
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Der Beweiswert eines über eine Geschwindigkeitsmessung erstellten Messprotokolls kann nur durch qualifizierten Beweisantritt erschüttert werden; Rechtmäßigkeit einer Ordnungsverfügung i.R.d. Anordnung zum Führen eines Fahrtenbuches; Qualifizierung der Eichbescheinigung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Leipzig, 11.01.2013 - 1 K 1/12
Anordnung einer Fahrtenbuchauflage aufgrund der Unmöglichkeit der Feststellung …
Messergebnisse, die mit amtlich zugelassenen Geräten im standardisierten Verfahren gewonnen werden, können, wenn mögliche Fehlerquellen durch den Abzug von Messtoleranzen - wie hier - Rechnung getragen worden ist, von Behörden und Gerichten im Regelfall ohne weiteres zu Grunde gelegt werden (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 9.3.2012 - 1 K 231/10 - VG Gelsenkirchen, Urt. v. 21.3.2011 - 14 K 1116/10 , Rn. 25 f, m.w.N.;… VG Trier, Beschl. v. 20.12.2011 - 1 L 1538/11.TR, Rn. 8, jeweils [...]).Rechtsgrundlage der Verwaltungskosten ist § 6a Abs. 1 Nr. 1a und Abs. 2 StVG - i.V.m. §§ 1, 2 und 4 GebOSt i.V.m. Nr. 252 des Gebührentarifs in der zum Zeitpunkt der Gebührenfestsetzung geltenden Fassung (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 20.4.2012 - 1 K 117/11 - VG Gelsenkirchen, Urt. v. 21.3.2011 - 14 K 1116/10 - Rn. 69;… VG Dresden, Urt. v. 13.6.2005 - 14 K 2139/04 -, [...]), die bereits im angefochtenen Bescheid benannt wurde.
- VG Leipzig, 09.03.2012 - 1 K 231/10
Anordnung einer Fahrtenbuchauflage von 8 Monaten bei Unmöglichkeit der …
Messergebnisse, die mit amtlich zugelassenen Geräten im standardisierten Verfahren gewonnen werden, können, wenn mögliche Fehlerquellen durch den Abzug von Messtoleranzen - wie hier - Rechnung getragen worden ist, von Behörden und Gerichten im Regelfall ohne weiteres zu Grunde gelegt werden (vgl. VG Gelsenkirchen, Urt. v. 21.3.2011 - 14 K 1116/10, Rn. 25 f, m.w.N.;… VG Trier, Beschl. v. 20.12.2011 - 1 L 1538/11.TR, Rn. 8, juris).