Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 25.04.2008 - 15 K 834/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,18230
VG Gelsenkirchen, 25.04.2008 - 15 K 834/05 (https://dejure.org/2008,18230)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 25.04.2008 - 15 K 834/05 (https://dejure.org/2008,18230)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 25. April 2008 - 15 K 834/05 (https://dejure.org/2008,18230)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,18230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Wasserentnahmeentgelt, Verfassungswidrigkeit, Verfassungsmäßigkeit, Ruhrverband, Doppelveranlagung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    GG Art. 104 a, GG Art. 3 Abs. 1, WasEG NRW § 6 Abs. 1, RuhrVG § 6 Abs. 1 Nr. 3, RuhrVG § 26 Abs. 3 S. 2, RuhrVG § 1 Abs. 1
    Wasserentnahmeentgelt, Verfassungswidrigkeit, Verfassungsmäßigkeit, Ruhrverband, Doppelveranlagung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu Vorauszahlungen auf das Wasserentnahmeentgelt; Vereinbarkeit des aufgrund Landesgesetzes erhobenen Wasserentnahmeentgelts mit der Finanzverfassung; Wasserentnahmeentgelt als Sonderabgabe; Anforderungen an die formelle Verfassungsmäßigkeit nicht-steuerlicher Abgaben; Sachliche Rechtfertigung des Wasserentnahmeentgelts als Vorteilsabschöpfungsabgabe im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Nutzungsregelung; Vereinbarkeit des Wasserentnahmeentgelts als solches und der konkreten Ausgestaltung der Abgabesätze mit dem Gleichheitssatz; Begründung des Fortsetzungsfeststellungsinteresses bei Erledigung eines Vorausleistungsbescheids durch Erlass eines endgültigen Heranziehungsbescheids

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Gelsenkirchen, 25.04.2008 - 15 K 1001/08

    Wasserentnahmeentgelt, Verfassungswidrigkeit, Verfassungsmäßigkeit, Ruhrverband,

    Am 20. Februar 2008 hat die Klägerin die vorliegende Klage erhoben, mit der sie unter Bezugnahme auf das Parallelverfahren - 15 K 834/05 - vorträgt, das Gesetz über die Erhebung eines Entgelts für die Entnahme von Wasser aus Gewässern (Wasserentnahmeentgeltgesetz des Landes Nordrhein- Westfalen - WasEG NRW) sei verfassungswidrig und könne daher nicht Rechtsgrundlage für ihre Heranziehung sein.

    Zur Begründung führt sie - ebenfalls unter Bezugnahme auf das Parallelverfahren (15 K 834/05) - aus, das Wasserentnahmeentgeltgesetz verstoße nicht gegen höherrangiges Recht.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht