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   VG Gelsenkirchen, 27.09.2016 - 9 K 4438/14   

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https://dejure.org/2016,34553
VG Gelsenkirchen, 27.09.2016 - 9 K 4438/14 (https://dejure.org/2016,34553)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 27.09.2016 - 9 K 4438/14 (https://dejure.org/2016,34553)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 27. September 2016 - 9 K 4438/14 (https://dejure.org/2016,34553)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Waltrop scheitert mit Klagen gegen Kraftwerk Datteln

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (22)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2009 - 10 D 121/07

    Bebauungsplan für Steinkohlekraftwerk in Datteln unwirksam

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.09.2016 - 9 K 4438/14
    Bereits aus dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen - OVG NRW - vom 3. September 2009, 10 D 121/07.NE, ergebe sich, dass eine Abweichung von den Festlegungen des M1.

    Unter Hinweis auf das Urteil des OVG NRW vom 3. September 2009, 10 D 121/07.NE, nach dem "eine Planung in der Umgebung die Realisierung der landesplanerisch gewünschten Flächennutzung nicht beeinträchtigen dürfe", geht die Beklagte in ihrer Entscheidung bezüglich des Standorts B 3.5 F2.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 3. September 2009 - 10 D 121/07.NE -, juris, Rn 83.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.02.2012 - 8 A 10965/11

    Planfeststellung; Gemeinde; Eigentum der Gemeinde; Klagebefugnis der Gemeinde; …

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.09.2016 - 9 K 4438/14
    vgl. OVG Rheinland Pfalz, Urteil vom 15. Februar 2012 - 8 A 10965/11 -, juris, Rn 33 f.

    vgl. OVG Rheinland Pfalz, Urteil vom 15. Februar 2012 - 8 A 10965/11 -, juris, Rn 43.

  • BVerwG, 30.08.1994 - 4 NB 31.94

    Gesetz zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien …

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.09.2016 - 9 K 4438/14
    Die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seinem Beschluss vom 30. August 1994 (4 NB 31/94), wonach ein regionales Raumordnungsprogramm oder eine Landesplanung ein schützenswertes Interesse an der Beibehaltung des derzeitigen Zustandes nicht begründen könne, stünden einem "Anspruch auf Konzeptwahrung" schon prinzipiell entgegen.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. August 1994 - 4 NB 31.94 -, juris, Rn 8.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2021 - 10 D 106/14

    Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 ist unwirksam

    Die Antragstellerin hat beide Zielabweichungsbescheide mit den Verfahren 9 K 4438/14 (Zielabweichungsbescheid für die Aufstellung des Bebauungsplans) und 9 K 2271/14 (Zielabweichungsbescheid für die 7. Änderung des Regionalplans) vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen angegriffen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2021 - 10 D 43/15

    Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 ist unwirksam

    Die Stadt X., die Antragstellerin im Parallelverfahren 10 D 106/14.NE, hat beide Zielabweichungsbescheide mit den Verfahren 9 K 4438/14 (Zielabweichungsbescheid für die Aufstellung des Bebauungsplans) und 9 K 2271/14 (Zielabweichungsbescheid für die 7. Änderung des Regionalplans) vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen angegriffen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2021 - 10 D 40/15

    Akkreditierungsverfahren für die mündliche Verhandlung im Verfahren …

    Die Stadt X., die Antragstellerin im Parallelverfahren 10 D 106/14.NE, hat beide Zielabweichungsbescheide mit den Verfahren 9 K 4438/14 (Zielabweichungsbescheid für die Aufstellung des Bebauungsplans) und 9 K 2271/14 (Zielabweichungsbescheid für die 7. Änderung des Regionalplans) vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen angegriffen.
  • VGH Baden-Württemberg, 08.12.2022 - 14 S 1082/22

    Zulassung einer raumordnungsrechtlichen Zielabweichung für einen geplanten …

    Auch die in einem konkreten Raumordnungsplan festgelegten Ziele der Raumordnung entfalten grundsätzlich keine drittschützende Rechtswirkung gegenüber Nachbargemeinden (und auch nicht gegenüber privaten Grundstückseigentümern;… vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 15.02.2017 - 8 A 10717/16 - DVBl 2017, 773, juris Rn. 43 ff. zu Grundstückseigentümern in der Belegenheitsgemeinde; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 27.09.2016 - 9 K 4438/14 - juris Rn. 56 ff. zur Belegenheitsgemeinde selbst; im Ergebnis ebenso VG Darmstadt…, Urteil vom 08.11.2006 - 2 E 705/05 u.a. - LKRZ 2007, 156, juris Rn. 21 ff. zu Nachbargemeinden).
  • VG Gelsenkirchen, 27.09.2016 - 9 K 2271/14

    Aufhebung der gegenüber dem Regionalverband Ruhr ergangenen …

    Mit Beschluss vom 13. Juni 2013 beantragte die Beigeladene zu 1. anlässlich der beabsichtigten Änderung des Flächennutzungsplans und der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 105a eine Abweichung von der Standortfestlegung B 3.5 sowie von der Planaussage D.II.2.1 S. 1. Die dazu ergangene - weitgehend gleichlautende - Zielabweichungsentscheidung ist Gegenstand des anhängigen Klageverfahrens 9 K 4438/14.
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