Rechtsprechung
VG Gelsenkirchen, 29.02.2012 - 7 K 943/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Jugendschutz; Konzert; indizierte Texte; Kunstfreiheit; berechtigtes Feststellungsinteresse
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
OBG § 14 Abs 1; JugSch'G §§ 7, 15, 19, 24; VerfNRW Art 6; VwGO § 113 Abs 1 Satz 4
Jugendschutz; Konzert; indizierte Texte; Kunstfreiheit; berechtigtes Feststellungsinteresse - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Untersagung des Darbietens des Liedes "Ich tu Dir weh" durch die Gruppe "Rammstein"; Zulässigkeit des Verbotes des Verkaufs der Musik-CD "Liebe ist für alle da" der Gruppe "Rammstein"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 03.11.1987 - 1 BvR 1257/84
Herrnburger Bericht
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 29.02.2012 - 7 K 943/10
Die Kunstfreiheit schützt neben dem Werk auch die Darbietung desselben in der Öffentlichkeit, vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. November 1987 - 1 BvR 1257/84 u.a. -, juris Rdnr. 31 f m.w.N., die hier betroffen ist. - BVerwG, 16.05.2007 - 6 C 23.06
Fuckparade 2001"; Versammlungseigenschaft; Gesamtgepräge einer "gemischten" …
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 29.02.2012 - 7 K 943/10
ständige Rechtspr. des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. z.B. Urteil vom 16. Mai 2007 - 6 C 23.06 -, juris Rdnr. 12 m.w.N. - VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09
Gericht hebt Verbot von Rammstein-Album auf
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 29.02.2012 - 7 K 943/10
Bereits zuvor hatte das VG Köln mit Beschluss vom 31. Mai 2010 (22 L 1899/09) die aufschiebende Wirkung der Klage angeordnet, weil die angegriffene Entscheidung nach summarischer Prüfung offensichtlich rechtswidrig sei.
- VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09
Rammstein-Album "Liebe ist für alle da" frei verkäuflich
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 29.02.2012 - 7 K 943/10
Der beim Verwaltungsgericht (VG) Köln am 14. Dezember 2009 hiergegen erhobenen Klage 22 K 8391/09 gab das Gericht mit Urteil vom 11. Oktober 2011 statt; das Verfahren ist nunmehr mit dem Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) anhängig - 19 A 2556/11 -. - VG München, 27.05.2008 - M 16 K 07.4344
Jugendschutzrechtliche Auflagen für ein Konzert des Rappers "..."
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 29.02.2012 - 7 K 943/10
Denn es wäre wenig einleuchtend, so: VG München, Urteil vom 27. Mai 2008 - M 16 K 07.4344 .-, juris Rdnr. 48, und mit dem verfassungsrechtlich gebotenen Schutz der Jugend vor Gewalt in jedweder Form nicht zu vereinbaren, wenn Jugendliche mit den indizierten Tonträgern nicht in Kontakt geraten, ein entsprechendes Konzert jedoch ungehindert besuchen dürften. - OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2015 - 19 A 2556/11
Bestimmen des Personenkreises Minderjähriger bei der Beurteilung der …
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 29.02.2012 - 7 K 943/10
Der beim Verwaltungsgericht (VG) Köln am 14. Dezember 2009 hiergegen erhobenen Klage 22 K 8391/09 gab das Gericht mit Urteil vom 11. Oktober 2011 statt; das Verfahren ist nunmehr mit dem Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) anhängig - 19 A 2556/11 -.