Rechtsprechung
| VG Gera, 05.05.2020 - 3 E 617/20 Ge |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Gesundheits-, Hygiene-, Lebens- und Arzneimittelrecht
- Justiz Thüringen
§ 2 Nr 3 IfSG, § 28 Abs 1 IfSG, § 32 IfSG
Corona-Pandemie: Recht der Gesundheitsbehörde zur Anordnung von Schutzmaßnahmen, hier: Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, bei bestehenden ministeriellen Vorgaben auf Landesebene - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
- thueringen.de (Pressemitteilung)
Eilantrag gegen Maskenpflicht im Unterricht für das Stadtgebiet Jena stattgegeben
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11
Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung …
Auszug aus VG Gera, 05.05.2020 - 3 E 617/20
Darüber hinaus sind dem Ermessen durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Grenzen gesetzt (BVerwG, Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16/11 - zitiert nach Juris, Rn. 24). - OVG Thüringen, 08.04.2020 - 3 EN 245/20
Untersagung des Betriebs von Fitnessstudios im Rahmen der Corona-Panepedemie
Auszug aus VG Gera, 05.05.2020 - 3 E 617/20
Bei der Erkrankung COVID-19 handelt es sich ohne Zweifel um eine übertragbare Krankheit i. S. d. § 2 Nr. 3 IfSG (vgl. etwa ThürOVG, Beschluss vom 8. April 2020 - 3 EN 245/20 - zitiert nach Juris, Rn. 34 mit weiteren Nachweisen). - VG Cottbus, 22.08.2013 - 1 K 867/10
Schulrecht
Auszug aus VG Gera, 05.05.2020 - 3 E 617/20
Trägerschaft nach § 2 Abs. 3 ThürSchfTG zusteht (vgl. auch VG Cottbus, Urteil vom 22. August 2013 - 1 K 867/10 - zitiert nach Juris, Rn. 23 - zur Klagebefugnis eines freien Schulträgers).