Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Thüringen

  § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 46 Abs 1 FeV

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

• VGH Bayern, 16.12.2015 - 11 CS 15.2377

  Vermutung des Mehrfachkonsums von Cannabis anhand des THC-Werts

  Auszug aus VG Gera, 11.10.2018 - 3 E 1633/18

  Eine materielle Überprüfung der behördlichen Begründung nach § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO erfolgt im gerichtlichen Verfahren nicht, sondern es wird eine eigenständige Interessenabwägung durchgeführt (vgl. BayVGH, Beschl. v. 16. Dezember 2015 - 11 CS 15.2377 - Juris).
• VG Meiningen, 28.02.1996 - 2 K 585/94

  Auszug aus VG Gera, 11.10.2018 - 3 E 1633/18

  Eine derartige Bindungswirkung des Gerichts an die in einem Fachgutachten getroffenen Feststellungen und Ergebnisse tritt lediglich dann nicht ein, wenn die auf der Grundlage des eingeholten Gutachtens beruhende Prognose nicht klar, unvollständig oder widersprüchlich ist, also auch für einen Nichtsachkundigen erkennbare Mängel aufweist oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des das Gutachten erstellenden Sachverständigen gibt (vgl. BVerwG, Urt. v. 26. April 1985 - 8 C 55/84 - Beschl. v. 18. Januar 1982 - 7 B 254/81 - Urt. v. 8. Juni 1979 - 4 C 1/79 - VG Meiningen, Urt. v. 28. Februar 1996 - 2 K 585/94.Me - jeweils Juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2015 - 16 B 1374/14

  Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit zum Führen eines Kfz aufgrund …

  Auszug aus VG Gera, 11.10.2018 - 3 E 1633/18

  Diese kollidieren aber mit der Verkehrssicherheit und dem Schutz der übrigen Verkehrsteilnehmer, also insbesondere mit dem Schutz von Dritten vor Gefahren für Leib und Leben (vgl. OVG Berl-Brdb, Beschl. v. 17. Juli 2015 - OVG 1 S 91.14 - OVG NRW, Beschl. v. 21. Januar 2015 - 16 B 1374/14, 16 E 1307/14 - VGH Bad-Württ, Beschl. v. 15. Januar 2014 - 10 S 1748/13 - jeweils Juris).

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2015 - 16 B 660/15

  Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund einer vom Inhaber selbst eingeräumten …

  Auszug aus VG Gera, 11.10.2018 - 3 E 1633/18

  Derartige Folgen, die im Einzelfall bis zur Vernichtung der wirtschaftlichen Existenzgrundlage reichen können, muss der Betroffene jedoch angesichts des von fahrungeeigneten Verkehrsteilnehmern ausgehenden besonderen Risikos für die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs - die sich vorliegend zudem bereits verwirklicht zu haben scheint - und des aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ableitbaren Auftrags zum Schutz vor erheblichen Gefahren für Leib und Leben hinnehmen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 25. September 2000 - 2 BvQ 30/00 - OVG NRW, Beschl. v. 9. Juli 2015 - 16 B 660/15 - Beschl. v. 22. Oktober 2013 - 16 B 1124/12 - jeweils Juris).
• VG Saarlouis, 18.01.2017 - 5 L 38/17

  Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen …

  Auszug aus VG Gera, 11.10.2018 - 3 E 1633/18

  In aller Regel trägt allein die voraussichtliche Rechtmäßigkeit einer auf den Verlust der Kraftfahreignung gestützten Ordnungsverfügung die Aufrechterhaltung der Anordnung der sofortigen Vollziehung (vgl. VG Saarl, Beschl. v. 18. Januar 2017 - 5 L 38/17 - Juris).
• BVerfG, 25.09.2000 - 2 BvQ 30/00

  Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis gem § 111a StPO und Berücksichtigung des …

  Auszug aus VG Gera, 11.10.2018 - 3 E 1633/18

  Derartige Folgen, die im Einzelfall bis zur Vernichtung der wirtschaftlichen Existenzgrundlage reichen können, muss der Betroffene jedoch angesichts des von fahrungeeigneten Verkehrsteilnehmern ausgehenden besonderen Risikos für die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs - die sich vorliegend zudem bereits verwirklicht zu haben scheint - und des aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ableitbaren Auftrags zum Schutz vor erheblichen Gefahren für Leib und Leben hinnehmen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 25. September 2000 - 2 BvQ 30/00 - OVG NRW, Beschl. v. 9. Juli 2015 - 16 B 660/15 - Beschl. v. 22. Oktober 2013 - 16 B 1124/12 - jeweils Juris).
• BVerwG, 18.01.1982 - 7 B 254.81

  Anforderungen an das Vorliegen eines verkehrsgefährdenden Zustands von …

  Auszug aus VG Gera, 11.10.2018 - 3 E 1633/18

  Eine derartige Bindungswirkung des Gerichts an die in einem Fachgutachten getroffenen Feststellungen und Ergebnisse tritt lediglich dann nicht ein, wenn die auf der Grundlage des eingeholten Gutachtens beruhende Prognose nicht klar, unvollständig oder widersprüchlich ist, also auch für einen Nichtsachkundigen erkennbare Mängel aufweist oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des das Gutachten erstellenden Sachverständigen gibt (vgl. BVerwG, Urt. v. 26. April 1985 - 8 C 55/84 - Beschl. v. 18. Januar 1982 - 7 B 254/81 - Urt. v. 8. Juni 1979 - 4 C 1/79 - VG Meiningen, Urt. v. 28. Februar 1996 - 2 K 585/94.Me - jeweils Juris).
• VG Koblenz, 14.08.2015 - 4 L 603/15

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Rechtslage auf der Grundlage des …

  Auszug aus VG Gera, 11.10.2018 - 3 E 1633/18

  Entsprechend muss es beim sofortigen Entzug sein Bewenden haben (vgl. VG Koblenz, Beschl. v. 14. August 2015 - 4 L 603/15.KO - Juris).
• VGH Bayern, 14.11.2011 - 11 CS 11.2349

  Verdacht der Alkoholabhängigkeit; Anforderung eines ärztlichen …

  Auszug aus VG Gera, 11.10.2018 - 3 E 1633/18

  Bei feststehender Ungeeignetheit steht der Fahrerlaubnisbehörde kein Ermessen zu und die Fahrerlaubnis ist zwingend zu entziehen (vgl. VGH Bad-Württ, Beschl. v. 24. Januar 2012 - 10 S 3175/11 - BayVGH, Beschl. v. 14. November 2011 - 11 CS 11.2349 - VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 3. November 2017 - 7 L 3016/17 - jeweils Juris;… Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl., § 11 FeV Rn. 51).
• VGH Bayern, 24.04.2017 - 11 CS 17.601

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach der Einnahme von Drogen

  Auszug aus VG Gera, 11.10.2018 - 3 E 1633/18

  An den Inhalt der Begründung sind dabei allerdings keine zu hohen Anforderungen zu stellen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 24. April 2017 - 11 CS 17.601 - Juris).
• OVG Berlin-Brandenburg, 17.07.2015 - 1 S 91.14

  Wiedererteilung der Fahrerlaubnis; strafgerichtliche Entziehung der …
• BVerwG, 20.08.1986 - 8 C 55.84

  Verwaltungsgerichtsverfahren - Sachverhaltsaufklärung - Sachkunde
• VGH Bayern, 30.01.2014 - 11 CS 13.2342

  Streitwertfestsetzung in Verfahren betreffend Fahrerlaubnisse der alten Klasse 3
• BVerwG, 08.06.1979 - 4 C 1.79

  Planfeststellung nach Landesstraßenrecht für eine Ortsdurchfahrt - Beweiserhebung …
• VGH Baden-Württemberg, 24.01.2012 - 10 S 3175/11

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Vorlage des Gutachtens; fahrerlaubnisfreie …
• VGH Baden-Württemberg, 15.01.2014 - 10 S 1748/13

  Vorläufige Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach strafgerichtlicher Entziehung; …
• VG Gelsenkirchen, 03.11.2017 - 7 L 3016/17

  Entziehung der Fahrerlaubnis; paranoide Psychose; schizodepressive Störung