Rechtsprechung
   VG Gera, 17.03.2008 - 3 K 1513/07 Ge   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    VwGO § 43; VwGO § ... 113 Abs 1 Satz 4; Nutzgeflügel-Geflügelpestverordnung § 11 idFv 10.08.2006; Nutzgeflügel-Geflügelpestverordnung § 2 idFv 10.08.2006; Geflügelpestverordnung § 1 idFv 18.10.2007; Geflügelpestverordnung § 21 idFv 18.10.2007; Richtlinie 2005/94/EG (ABl. L 10 vom 14. Januar 2006 S 16 - 65) idFv 20.12.2005; GG Art 14; GG Art 20a; TierSchG § 1 idFv 18.05.2006; TierSchG § 4 idFv 18.05.2006; TierSG § 66 idFv 22.06.2004; TierSG § 71 idFv 22.06.2004; TierSG § 72b idFv 22.06.2004; ThürTierSG § 19 ff idFv 08.05.2001
    ; Feststellungsklage; Fortsetzungsfeststellungsklage; Wiederholungsvorbeugungsinteresse nach Gesetzesänderung; amtliche Feststellung des Ausbruchs von Geflügelpest; Sperrbezirk; Schutzmaßregeln; Tierschutz; keine drittschützende Wirkung der Bestimmungen des Tierschutzgesetzes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Tötung von Geflügelbeständen zur Bekämpfung der Geflügelpest; Nachweis des hochpathogenen aviären Influenzavirus bei einem einzigen gehaltenen Vogel als Grundlage für die Anordnung der Tötung sämtlicher im Sperrbezirk gehaltener Vögel; Definition des Begriffs "Geflügelpest"; Voraussetzungen für die Festlegung eines Sperrbezirks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Lüneburg, 07.03.2019 - 6 B 17/19

    Zur Anordnung der Führung von Teilnehmerlisten für eine Schleppjagd zum Schutz

    Insbesondere bei der uneingeschränkten gerichtlichen Nachprüfung der Erforderlichkeit (BVerfG, Beschl. v. 20.4.2017 - 2 BvR 1754/14 - juris Orientierungssatz 2b und 2c) kommt es, da eine Prognoseentscheidung getroffen werden muss, darauf an, ob aus der ex-ante-Sicht eines objektiven Betrachters im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung die Voraussetzungen für die Anordnung der Turnier-/Tierlisten vorlagen (VG Gera, Urt. v. 17.3.2008 - 3 K 1513/07 Ge - juris Rn. 138).
  • VG Würzburg, 06.11.2017 - W 8 K 16.1289

    Allgemeinverfügung, Wiederholungsgefahr, Tierseuchengesetz, Bekämpfung von

    Insbesondere bei der uneingeschränkten gerichtlichen Nachprüfung der Erforderlichkeit (BVerfG, B. v. 20.4.2017 - 2 BvR 1754/14 - juris Orientierungssatz 2b und 2c) kommt es, da eine Prognoseentscheidung getroffen werden muss, darauf an, ob aus der ex-ante-Sicht eines objektiven Betrachters im Zeitpunkt des Erlasses der Allgemeinverfügung die Voraussetzungen für ein Verbot von Taubenausstellungen vorlagen (VG Gera U.v. 17.3.2008 - 3 K 1513/07 Ge - juris Rn. 138).
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