Rechtsprechung
| VG Gera, 18.01.2002 - 1 K 1850/99 GE |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,46710) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
ThürPAG § 2; ThürPAG § 5; BauGB § 126 Abs 3
Ordnungsrecht; Ordnungsrecht (allgemein); Straßenumbenennung aus sicherheitsrechtlichen Aspekten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 11.01.2002 - 4 MA 1/02
Asyl; Asylantragsteller; Asylbewerber; Ausländer; Belastungsstörung; …
Auszug aus VG Gera, 18.01.2002 - 1 K 1850/99
Im Hinblick darauf, dass, wie noch darzustellen sein wird, die Umbenennung einer Straße einen Grundrechtseingriff der betroffenen Anlieger in aller Regel nicht nach sich zieht, könnte hier sogar die Auffassung vertreten werden, dass in diesen Fällen gemäß der Lehre vom Vorbehalt des Gesetzes es einer ausdrücklichen Ermächtigungsnorm nicht bedarf, sondern allein die sich aus der Natur der Sache ergebende Aufgabenzuweisung ausreicht (vgl. Wölfel, Sphärentheorie und Vorbehalt des Gesetzes, NVwZ 2002, 49).