Rechtsprechung
| VG Gera, 22.04.2010 - 6 K 188/09 Ge |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,39043) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Kinder- und Jugendhilfe syowie Jugendförderungsrecht
Verfahrensgang
- VG Gera, 14.01.2010 - 6 K 188/09
- VG Gera, 22.04.2010 - 6 K 188/09 G
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VG Freiburg, 26.06.2008 - 4 K 1466/06
Kindergeld als Mindestbeitragsverpflichtung bei vollstationär untergebrachtem …
Auszug aus VG Gera, 22.04.2010 - 6 K 188/09
Zur Überzeugung des Gerichts folgt aus den vom Gesetzgeber verwendeten Formulierungen "für den er Kindergeld bezieht" bzw. "das auf dieses Kind entfallende Kindergeld", dass der Kostenbeitrag nach dem in § 6 BKGG bzw. § 66 EStG normierten Kindergeldanspruch in Höhe von 179, 00 EUR festzusetzen ist (vgl. VG Freiburg, Urteil vom 26. Juni 2008 - 4 K 1466/06 - JAmt 2008, 548-550).Es soll ein finanzieller Anreiz vermieden werden, das Kind in vollstationäre Obhut zu geben, zugleich aber das Kindergeld zur freien Verfügung zu vereinnahmen (vgl. VG Freiburg, Urteil vom 26. Juni 2008, a.a.O.).
- FG Berlin-Brandenburg, 17.04.2008 - 10 K 10321/06
Bemessung des Erstattungsanspruchs des Sozialleistungsträgers gem. § 74 Abs. 2 …
Auszug aus VG Gera, 22.04.2010 - 6 K 188/09
Dass die Familienkasse auf den ihr gegenüber vom Beklagten nach § 94 Abs. 3 S. 2 SGB VIII i.V.m. § 74 Abs. 2 EStG geltend gemachten Erstattungsanspruch nur den Durchschnittsbetrag an den Beklagten auskehrt, liegt daran, dass erstere den Betrag nach §§ 74 Abs. 1 und Abs. 2, 76 S. 1 und S. 2 Nr. 1 EStG berechnet hat (vgl. FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. April 2008 - 10 K 10321/06 B - Revision beim BFH III R 43/08 anhängig; sowie BSG,. - BFH, 28.04.2010 - III R 43/08
Anspruch des Jugendhilfeträgers auf Erstattung von Kindergeld wegen …
Auszug aus VG Gera, 22.04.2010 - 6 K 188/09
Dass die Familienkasse auf den ihr gegenüber vom Beklagten nach § 94 Abs. 3 S. 2 SGB VIII i.V.m. § 74 Abs. 2 EStG geltend gemachten Erstattungsanspruch nur den Durchschnittsbetrag an den Beklagten auskehrt, liegt daran, dass erstere den Betrag nach §§ 74 Abs. 1 und Abs. 2, 76 S. 1 und S. 2 Nr. 1 EStG berechnet hat (vgl. FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. April 2008 - 10 K 10321/06 B - Revision beim BFH III R 43/08 anhängig; sowie BSG,. - BSG, 22.01.1998 - B 14/10 KG 24/96 R
Kindergeld - Erstattungsanspruch - Zählkindvorteil
Auszug aus VG Gera, 22.04.2010 - 6 K 188/09
Urteil vom 22. Januar 1998 - B 14/10 KG 24/96 R -).