Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  Gewährung von Sonderurlaub

• Justiz Thüringen

  Sonderurlaub für die European Police & Fire Games

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• VG Gera, 27.05.2016 - 1 K 850/14

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2020 - 1 K 517/19

  In diesem Fall können bei einer nachträglichen Gewährung von Sonderurlaub die Rechtswirkungen einer sonstigen Freistellung beseitigt werden (vgl. VG Gera, Urteil vom 27. Mai 2016 - 1 K 850/14 Ge - BVerwG, Urteil vom 29. Januar 1987 - 2 C 12/85 - VG Berlin, Urteil vom 26. Februar 2014 - 7 K 158/12 -, jeweils zitiert nach juris).

  Diese sind - wie das Gericht im Urteil vom 27. Mai 2016 - 1 K 850/14 Ge -, juris, ausgeführt hat, eng auszulegen.

  Demgemäß ist es regelmäßig Sache des Beamten, zeitlichen Anforderungen aus seiner persönlichen Lebenssphäre im Rahmen seiner Freizeit gerecht zu werden, ggf. auch unter vertretbarer Inanspruchnahme von Erholungsurlaub oder von Sonderurlaub unter Wegfall der Besoldung (vgl. VG Gera, Urteil vom 27. Mai 2016 - 1 K 850/14 Ge - juris unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 19. Juni 1997 - 2 C 28/96 - und VG Berlin, Urteil vom 26. Februar 2014 - 7 K 158.12 -).

• VG Berlin, 26.02.2014 - 7 K 158.12

  Sonderurlaub aus Anlass einer Geburt auch für Nichtverheiratete möglich

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2020 - 1 K 517/19

  In diesem Fall können bei einer nachträglichen Gewährung von Sonderurlaub die Rechtswirkungen einer sonstigen Freistellung beseitigt werden (vgl. VG Gera, Urteil vom 27. Mai 2016 - 1 K 850/14 Ge - BVerwG, Urteil vom 29. Januar 1987 - 2 C 12/85 - VG Berlin, Urteil vom 26. Februar 2014 - 7 K 158/12 -, jeweils zitiert nach juris).

  Demgemäß ist es regelmäßig Sache des Beamten, zeitlichen Anforderungen aus seiner persönlichen Lebenssphäre im Rahmen seiner Freizeit gerecht zu werden, ggf. auch unter vertretbarer Inanspruchnahme von Erholungsurlaub oder von Sonderurlaub unter Wegfall der Besoldung (vgl. VG Gera, Urteil vom 27. Mai 2016 - 1 K 850/14 Ge - juris unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 19. Juni 1997 - 2 C 28/96 - und VG Berlin, Urteil vom 26. Februar 2014 - 7 K 158.12 -).

• BVerwG, 29.04.1997 - 1 C 2.95

  Verwaltungsprozeßrecht - Klagebefugnis, Berechtigtes Interesse an der …

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2020 - 1 K 517/19

  Kann eine zwischen den Beteiligten streitige Frage sachgerecht und dem Rechtsschutzinteresse des Klägers Rechnung tragend durch Feststellungsurteil geklärt werden und droht keine Umgehung der besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen von Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage (Fristen, Vorverfahren), verbietet es sich, den Kläger auf eine Verpflichtungs- oder allgemeine Leistungsklage zu verweisen, in deren Rahmen das Rechtsverhältnis, dessen selbstständige Feststellung er klageweise begeht, zum einen nur Vorfrage wäre, zum anderen die weiteren Elemente des geltend zu machenden Anspruchs nur untergeordnete Bedeutung hätten (BVerwG, Urteil vom 29. April 1997 - 1 C 2/95 -, juris; Hessischer Verwaltungsgerichtshof…, Urteil vom 1. September 2011 - 7 A 1736/10 -, juris Rn. 118 f.).

 
• VGH Hessen, 01.09.2011 - 7 A 1736/10

  Drittschutz im Wasserrecht

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2020 - 1 K 517/19

  Kann eine zwischen den Beteiligten streitige Frage sachgerecht und dem Rechtsschutzinteresse des Klägers Rechnung tragend durch Feststellungsurteil geklärt werden und droht keine Umgehung der besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen von Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage (Fristen, Vorverfahren), verbietet es sich, den Kläger auf eine Verpflichtungs- oder allgemeine Leistungsklage zu verweisen, in deren Rahmen das Rechtsverhältnis, dessen selbstständige Feststellung er klageweise begeht, zum einen nur Vorfrage wäre, zum anderen die weiteren Elemente des geltend zu machenden Anspruchs nur untergeordnete Bedeutung hätten (BVerwG, Urteil vom 29. April 1997 - 1 C 2/95 -, juris; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 1. September 2011 - 7 A 1736/10 -, juris Rn. 118 f.).
• BVerwG, 21.11.1980 - 7 C 18.79

  Feststellungsinteresse - Erledigung einer Anfechtungsklage - Verwendung eines …

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2020 - 1 K 517/19

  verneint wird (zur Zulässigkeit einer solchen Umdeutung vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Mai 1984 - 8 C 87/82 - und Urteil vom 21. November 1980 - 7 C 18/79 -, jeweils zitiert nach juris).
• BVerwG, 25.05.1984 - 8 C 87.82

  Verwaltungsverfahren - Ungedienter Wehrpflichtiger - Musterung - Formlose Ladung

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2020 - 1 K 517/19

  verneint wird (zur Zulässigkeit einer solchen Umdeutung vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Mai 1984 - 8 C 87/82 - und Urteil vom 21. November 1980 - 7 C 18/79 -, jeweils zitiert nach juris).
• BVerwG, 19.06.1997 - 2 C 28.96

  Eheähnliche Lebensgemeinschaft - Anspruch auf Sonderurlaub mit Besoldung bei …

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2020 - 1 K 517/19

  Demgemäß ist es regelmäßig Sache des Beamten, zeitlichen Anforderungen aus seiner persönlichen Lebenssphäre im Rahmen seiner Freizeit gerecht zu werden, ggf. auch unter vertretbarer Inanspruchnahme von Erholungsurlaub oder von Sonderurlaub unter Wegfall der Besoldung (vgl. VG Gera, Urteil vom 27. Mai 2016 - 1 K 850/14 Ge - juris unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 19. Juni 1997 - 2 C 28/96 - und VG Berlin, Urteil vom 26. Februar 2014 - 7 K 158.12 -).
• BVerwG, 29.01.1987 - 2 C 12.85

  Beamtenrecht - Sonderurlaub - Bildungsreise

  Auszug aus VG Gera, 23.04.2020 - 1 K 517/19

  In diesem Fall können bei einer nachträglichen Gewährung von Sonderurlaub die Rechtswirkungen einer sonstigen Freistellung beseitigt werden (vgl. VG Gera, Urteil vom 27. Mai 2016 - 1 K 850/14 Ge - BVerwG, Urteil vom 29. Januar 1987 - 2 C 12/85 - VG Berlin, Urteil vom 26. Februar 2014 - 7 K 158/12 -, jeweils zitiert nach juris).