Rechtsprechung
| VG Gera, 29.09.2011 - 5 K 1607/10 Ge |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
Nießbrauchsberechtigter im Sinne des § 5 Abs. 2 AusglLeistG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 19.05.2009 - 5 B 6.09
Auschluss einer Restitution aufgrund der Widmung und Verwendung eines …
Auszug aus VG Gera, 29.09.2011 - 5 K 1607/10
Die daraufhin durch die Beigeladene zu 3., die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland, erhobene Nichtzulassungsbeschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 19. Mai 2009 (BVerwG 5 B 6.09) zurück. - BVerfG, 22.11.2000 - 1 BvR 2307/94
Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz - Verfassungsbeschwerden erfolglos
Auszug aus VG Gera, 29.09.2011 - 5 K 1607/10
Diese gesetzliche Regelung, deren Verfassungsmäßigkeit feststeht (vgl. BVerfG, Beschluss vom 22. November 2000 - 1 BvR 1120/95 - BVerfGE 102, 254 ff. - zitiert nach Juris, Rn. 323 ff.) trifft eine Sonderregelung für die Rückgabe von Kulturgütern. - VG Gera, 30.10.2008 - 5 K 739/06
Auszug aus VG Gera, 29.09.2011 - 5 K 1607/10
Die vom Beigeladenen zu 1. dagegen erhobene Klage (5 K 739/06 Ge) wurde mit Urteil des Verwaltungsgerichts Gera vom 30. Oktober 2008 entschieden. - VG Gera, 18.09.2002 - 2 K 721/99
Ausgleichsleistungsrecht; Ausgleichsleistungsrecht; Kulturgut; Öffentlichkeit; …
Auszug aus VG Gera, 29.09.2011 - 5 K 1607/10
Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass auf ein nicht planbares Ereignis wie beispielsweise den Zeitpunkt der Rückübertragung abgestellt werden sollte (vgl. dazu auch VG Gera, Urteil vom 18. September 2002 - 2 K 721/99 Ge - zitiert nach Juris).