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   VG Gera, 30.01.2002 - 1 K 116/02 GE   

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VG Gera, 30.01.2002 - 1 K 116/02 GE (https://dejure.org/2002,21970)
VG Gera, Entscheidung vom 30.01.2002 - 1 K 116/02 GE (https://dejure.org/2002,21970)
VG Gera, Entscheidung vom 30. Januar 2002 - 1 K 116/02 GE (https://dejure.org/2002,21970)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Feststellung über Aufnahme einer Krankenpflegeschule in Thüringer Krankenhausplan; Bedarfsgerechte Versorgung mit leistungsfähigen und wirtschaftlich kostengünstigen Krankenhäusern; Zweistufige Bedarfsermittlung; Voraussetzung der Mitträgerschaft im Sinne des § 2 Nr. 1a ...

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Saarlouis, 03.11.2005 - 1 K 146/04

    Rechtmäßigkeit eines Rückforderungsbescheides betr. einen Investitionszuschuss

    Nach herrschender Rechtsauffassung können die Grundsätze der Entreicherung nur dann Anwendung finden, wenn der Vermögensmehrung durch Erhalt des Subventionsbetrages bzw. Anschaffung der hiermit finanzierten Investitionsgüter eine damit kausal in Zusammenhang stehende Vermögensminderung gegenübergestellt werden könnte (vgl. Stelkens/Bonk/ Sachs, VwVfG, 6. Aufl. 2001, § 49 a Rdnr. 41 ff., 47 -so genannte Saldotheorie-; Urteile der Kammer vom 07.11.2001 -1 K 6/00-, vom 05.05.2003 -1 K 72/02-, vom 27.02.2004 -1 K 116/02-).
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