Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  Eilverfahren nach 123 VwGO

• Justiz Thüringen

  Art 33 Abs 2 GG
  Erfolgreiche Erprobung des Beamten als Beförderungsvoraussetzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• OVG Thüringen, 13.04.2006 - 2 EO 1065/05

  Recht der Richter; Konkurrentenstreitverfahren über die Besetzung der Stelle …

  Auszug aus VG Gera, 30.05.2018 - 1 E 1042/17

  Zugleich müssen die Aussichten des Betroffenen, in einem neuen rechtmäßigen Verfahren ausgewählt zu werden, zumindest "offen" sein (ThürOVG, Beschluss vom 13.4.2006 - 2 EO 1065/05 -, ThürVGRspr. 2007, 4 [7]).

  tuelle Regelbeurteilungen oder - soweit solche fehlen - aktuelle Bedarfsbeurteilungen, die ausreichend aussagekräftig und zwischen den Beteiligten vergleichbar sein müssen (ThürOVG, Beschluss vom 13.4.2006 - 2 EO 1065/05 -, ThürVGRspr. 2007, 4 [7 f., 10 f.]).

  Bereits mit dem Ausgang dieses Verfahrens wird praktisch über den endgültigen Erfolg in der Hauptsache entschieden (ThürOVG, Beschluss vom 13.4.2006 - 2 EO 1065/05 -, ThürVGRspr. 2007, 4 [12]).

• VG München, 08.07.2003 - M 5 K 01.6210

  Auszug aus VG Gera, 30.05.2018 - 1 E 1042/17

  Demgegenüber ist der Bedeutung und Schwierigkeit des einzelnen Arbeitsgebiets bereits bei der Erstellung der dienstlichen Beurteilung in einer Weise zu berücksichtigen, dass sie Schlüsse auf die fachliche Eignung des Inhabers des höherwertigen Dienstpostens zulässt und dies regelmäßig auch in dem allgemeinen Leistungs- und Eignungsurteil zum Ausdruck kommt (BVerwG, Urteil vom 23.1.1970 - VI C 99/65 -, Buchholz 232 § 23 BBG Nr. 15; OVG NW, Urteil vom 11.2.2004 - 1 A 3031/01 - VG München, Urteil vom 8.7.2003 - M 5 K 01.6210 -, jeweils zitiert nach Juris; VG Gera, Beschluss vom 1.12.2009 - 1 E 1186/09 Ge).
• BVerwG, 23.01.1970 - VI C 99.65

  Ermessen des Dienstherrn bei Besetzung von freien Stellen und Bedeutung für die …

  Auszug aus VG Gera, 30.05.2018 - 1 E 1042/17

  Demgegenüber ist der Bedeutung und Schwierigkeit des einzelnen Arbeitsgebiets bereits bei der Erstellung der dienstlichen Beurteilung in einer Weise zu berücksichtigen, dass sie Schlüsse auf die fachliche Eignung des Inhabers des höherwertigen Dienstpostens zulässt und dies regelmäßig auch in dem allgemeinen Leistungs- und Eignungsurteil zum Ausdruck kommt (BVerwG, Urteil vom 23.1.1970 - VI C 99/65 -, Buchholz 232 § 23 BBG Nr. 15; OVG NW, Urteil vom 11.2.2004 - 1 A 3031/01 - VG München, Urteil vom 8.7.2003 - M 5 K 01.6210 -, jeweils zitiert nach Juris; VG Gera, Beschluss vom 1.12.2009 - 1 E 1186/09 Ge).

 
• BVerwG, 27.09.2011 - 2 VR 3.11

  Umsetzung; personalwirtschaftliches Ermessen; Ausschreibung eines Dienstpostens; …

  Auszug aus VG Gera, 30.05.2018 - 1 E 1042/17

  Es kann grundsätzlich erwartet werden, dass der Beamte imstande ist, sich in die Aufgaben dieser Dienstposten einzuarbeiten (BVerwG, Beschluss vom 27.9.2011 - 2 VR 3/11 -, zitiert nach Juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - 1 A 3031/01

  Klage auf Verbesserung der Regelbeurteilung eines Sachbearbeiters bei einem …

  Auszug aus VG Gera, 30.05.2018 - 1 E 1042/17

  Demgegenüber ist der Bedeutung und Schwierigkeit des einzelnen Arbeitsgebiets bereits bei der Erstellung der dienstlichen Beurteilung in einer Weise zu berücksichtigen, dass sie Schlüsse auf die fachliche Eignung des Inhabers des höherwertigen Dienstpostens zulässt und dies regelmäßig auch in dem allgemeinen Leistungs- und Eignungsurteil zum Ausdruck kommt (BVerwG, Urteil vom 23.1.1970 - VI C 99/65 -, Buchholz 232 § 23 BBG Nr. 15; OVG NW, Urteil vom 11.2.2004 - 1 A 3031/01 - VG München, Urteil vom 8.7.2003 - M 5 K 01.6210 -, jeweils zitiert nach Juris; VG Gera, Beschluss vom 1.12.2009 - 1 E 1186/09 Ge).
• BVerfG, 04.10.2012 - 2 BvR 1120/12

  Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit - Maßgeblichkeit des Gesamturteils der …

  Auszug aus VG Gera, 30.05.2018 - 1 E 1042/17

  Maßgeblich ist in erster Linie das abschließende Gesamturteil, welches anhand einer Würdigung, Gewichtung und Abwägung der einzelnen leistungsbezogenen Gesichtspunkte gebildet wurde (BVerfG, Beschluss vom 4.10.2012 - 2 BvR 1120/12 -, ZBR 2013, 126 [127]).
• BVerwG, 20.06.2013 - 2 VR 1.13

  Anforderungsprofil; Aufgabenbereich; Auswahlverfahren; Beförderungsdienstposten; …

  Auszug aus VG Gera, 30.05.2018 - 1 E 1042/17

  Zwar deuten bisherige Stellungnahmen in der Rechtsprechung in diese Richtung (vgl. z. B. BVerwG, Beschluss vom 20.6.2013 - 2 VR 1/13 -, zitiert nach Juris]).
• BVerwG, 26.06.1980 - 2 C 8.78

  Dienstliche Beurteilung von Beamten

  Auszug aus VG Gera, 30.05.2018 - 1 E 1042/17

  Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle kann demgegenüber nicht dazu führen, dass das Gericht die fachliche oder persönliche Beurteilung des Beamten durch den Dienstherrn in vollem Umfang nachvollzieht oder diese gar durch eine eigene Beurteilung ersetzt (BVerwG, Urteil vom 26.6.1980 - 2 C 8/78 -, BVerwGE 60, 245 [245 f.]; Urteil vom 24.11.1994 - 2 C 21/93 -, BVerwGE 97, 128 [129]).
• BVerwG, 24.11.1994 - 2 C 21.93

  Laufbahnrecht - Gesamtbeurteilung - Berechnungsmethode

  Auszug aus VG Gera, 30.05.2018 - 1 E 1042/17

  Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle kann demgegenüber nicht dazu führen, dass das Gericht die fachliche oder persönliche Beurteilung des Beamten durch den Dienstherrn in vollem Umfang nachvollzieht oder diese gar durch eine eigene Beurteilung ersetzt (BVerwG, Urteil vom 26.6.1980 - 2 C 8/78 -, BVerwGE 60, 245 [245 f.]; Urteil vom 24.11.1994 - 2 C 21/93 -, BVerwGE 97, 128 [129]).
• BVerwG, 21.03.2007 - 2 C 2.06

  Dienstliche Beurteilung; Information des Beurteilers über die Leistungen des …

  Auszug aus VG Gera, 30.05.2018 - 1 E 1042/17

  Soweit der Dienstherr Richtlinien für die Abfassung der dienstlichen Beurteilung erlassen hat, ist vom Gericht zu prüfen, ob diese - vermittels Art. 3 Abs. 1 GG den Dienstherrn gegenüber dem Beamten rechtlich bindenden - Richtlinien eingehalten sind und ob die Richtlinien mit den gesetzlichen Regelungen im Einklang stehen (BVerwG, Urteil vom 21.3.2007 - 2 C 2/06 -, zitiert nach Juris).
• BVerfG, 29.05.2002 - 2 BvR 723/99

  Keine Verletzung des Gebots des effektiven Rechtsschutzes gemäß GG Art 19 Abs 4 …