Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit des Betreibens einer Mobilfunkanlage auf dem Dachaufbau eines Hotelgebäudes; Gewährung des vorläufigen Rechtsschutzes nach Abwägung aller öffentlicher und privater Interessen; Beurteilung der Eilbedürftigkeit des Nutzungsverbots bei fehlender formeller und ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)

• VG Frankfurt/Main, 06.07.2011 - 8 L 1809/11

  Umsetzungsverfügung bei drohender Obdachlosigkeit

  In allen anderen Fällen entscheidet bei summarischer Beurteilung des Sachverhalts eine Abwägung der beteiligten öffentlichen und privaten Interessen, die für oder gegen die Dringlichkeit der Vollziehung sprechen, über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (vgl. z.B. Hess. VGH, Beschluss vom 29.05.1985 - 3 TH 815/85 - VG Gießen, Beschluss vom 07.11.2002 - 1 G 4082/02 -, NuR 2004, 332;… Hornmann, Hessische Bauordnung , Kommentar, 2. Aufl. 2011, § 72 Rn. 209e).
• VG Frankfurt/Main, 06.06.2011 - 8 L 1441/11

  Inanspruchnahmeverfügung bei drohender Obdachlosigkeit

  In allen anderen Fällen entscheidet bei summarischer Beurteilung des Sachverhalts eine Abwägung der beteiligten öffentlichen und privaten Interessen, die für oder gegen die Dringlichkeit der Vollziehung sprechen, über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (vgl. z.B. Hess. VGH, Beschluss vom 29.05.1985 - 3 TH 815/85 - VG Gießen, Beschluss vom 07.11.2002 - 1 G 4082/02 -, NuR 2004, 332;… Hornmann, Hessische Bauordnung , Kommentar, 2. Aufl. 2011, § 72 Rn. 209e).
• VG Frankfurt/Main, 23.05.2011 - 8 L 1332/11

  Sofort vollziehbare Anordnung der Beseitigung von Folienbeklebungen für …

  In allen anderen Fällen entscheidet bei summarischer Beurteilung des Sachverhalts eine Abwägung der beteiligten öffentlichen und privaten Interessen, die für oder gegen die Dringlichkeit der Vollziehung sprechen, über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (vgl. z.B. Hess. VGH, Beschluss vom 29.05.1985 - 3 TH 815/85 - VG Gießen, Beschluss vom 07.11.2002 - 1 G 4082/02 -, NuR 2004, 332;… Hornmann, Hessische Bauordnung , Kommentar, 2. Aufl. 2011, § 72 Rn. 209e).

 
• VG Frankfurt/Main, 11.07.2011 - 8 L 1691/11

  Nutzungsverbot für ein Wettbüro

  In allen anderen Fällen entscheidet bei summarischer Beurteilung des Sachverhalts eine Abwägung der beteiligten öffentlichen und privaten Interessen, die für oder gegen die Dringlichkeit der Vollziehung sprechen, über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (vgl. z.B. Hess. VGH, Beschluss vom 29.05.1985 - 3 TH 815/85 - VG Gießen, Beschluss vom 07.11.2002 - 1 G 4082/02 -, NuR 2004, 332;… Hornmann, Hessische Bauordnung , Kommentar, 2. Aufl. 2011, § 72 Rn. 209e).
• VG Gießen, 03.09.2007 - 1 E 3950/06

  Stellplatzsatzung nach alter BauO HE

  Denn die Nutzungsänderung ist eine Änderung der Benutzung einer vorhandenen Anlage, wobei die Substanz nicht oder allenfalls geringfügig im Hinblick auf die neue Nutzung geändert wird, mithin die Umnutzung einer baulichen Anlage, die nicht mit einer baulichen Maßnahme einhergeht (vgl. VG Gießen, Beschluss vom 07.11.2002 - 1 G 4082/02 - m.w.N.).
• VG Frankfurt/Main, 16.01.2014 - 8 L 4693/13

  Kein Werbeschild über dem Vordach ohne Genehmigung!

  In allen anderen Fällen entscheidet bei summarischer Beurteilung des Sachverhaltes eine Abwägung der beteiligten öffentlichen und privaten Interessen, die für oder gegen die Dringlichkeit der Vollziehung sprechen, über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (vgl. z. B. HessVGH, NVwZ 1985, 664;VG Gießen, NuR 2004, 332;… Hornmann, HessBauO, 2. Auflage (2011), § 72 Rdnr. 209 e).
• VG Frankfurt/Main, 18.05.2009 - 8 K 858/09

  Eintritt der Genehmigungsfiktion für ein sog. Riesenposter für Fremdwerbung

  Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 03.12.1992 - 4 C 27.91 -, BVerwGE 91, 234 = NVwZ 1993, 983; Urteil vom 03.12.1992 - 4 C 26.91 -, NVwZ 1993, 985; zustimmend VG Gießen, Beschluss vom 07.11.2002 - 1 G 4082/02 - Schlichter in Berliner Kommentar zum BauGB, 2. Auflage 1995, § 29 Rn. 8;… Battis/Krautzberger/Löhr, a.a.O., § 29 Rn. 13) zur Anbringung von Werbeanlagen der Fremdwerbung am Giebel eines Anwesens.