Rechtsprechung
   VG Gießen, 13.10.2011 - 4 L 2533/11.GI   

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https://dejure.org/2011,2085
VG Gießen, 13.10.2011 - 4 L 2533/11.GI (https://dejure.org/2011,2085)
VG Gießen, Entscheidung vom 13.10.2011 - 4 L 2533/11.GI (https://dejure.org/2011,2085)
VG Gießen, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - 4 L 2533/11.GI (https://dejure.org/2011,2085)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eilantrag gegen Haushaltsbefragung im Zensus 2011 abgelehnt

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    §§ 7, 18 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 ZensG 2011, § 1 StichprobenV
    Haushaltsbefragung im Zensus 2011 war zulässig - kein Verstoß gegen informationelle Selbstbestimmung des Befragten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eilantrag gegen Haushaltsbefragung im Zensus 2011 abgelehnt

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Eilantrag gegen Haushaltsbefragung im Zensus 2011 abgelehnt

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Eilantrag gegen Haushaltsbefragung im Zensus 2011 abgelehnt

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Neustadt, 21.11.2011 - 4 K 817/11

    Klage gegen Zensus 2011 abgewiesen - Gericht hat keine Bedenken an der

    Ein Verstoß hiergegen beträfe zwar die Validität der Datenerhebung und so des statistischen Ergebnisses im konzeptionell gewählten Verfahren, nicht aber Rechte einzelner, für die Auskunftserteilung herangezogen zu werden oder nicht (VG Gießen, Beschluss vom 13. Oktober 2011 - 4 L 2533/11.GI -, juris).
  • VG Stuttgart, 17.11.2011 - 13 K 3766/11

    Auskunftsverpflichtung gemäß Zensusgesetz 2011

    Die auf dieser gesetzlichen Grundlage erfolgende Datenerhebung verstößt nach Auffassung des Gerichts auch nicht gegen das informationelle Selbstbestimmungsrecht, sondern berücksichtigt vielmehr die sich aus dem Urteil des BVerfG vom 15.12.1983 (BVerfGE 65, 1 "Volkszählungsurteil") ergebenden Schranken (so insbes. VG Gießen, Beschl. v. 13.10.2011 - 4 L 2533/11.GI -).
  • VG Gießen, 28.03.2012 - 4 L 184/12

    "Zuständige Behörde für Zensus 2011"

    Aus den Gründen, die das Gericht in seinem Beschluss vom 13. Oktober 2011 - 4 L 2533/11.GI - zur Haushaltebefragung sowie seinem Beschluss vom 23. Februar 2012 - 4 L 4634/11.GI - zur Gebäude- und Wohnungszählung im Zensus 2011 vertreten hat (beide sind abrufbar über den Internetauftritt http://www. lareda.hessenrecht.hessen.de), dürfte davon auszugehen sein, dass dann, wenn die sachlich zuständige Behörde des Kreisausschusses den Antragsteller in Anspruch genommen hätte, ihm vorläufiger Rechtsschutz wohl nicht zu gewähren gewesen wäre.
  • VG Berlin, 29.11.2011 - 6 L 12.11

    Rechtmäßigkeit der Haushaltebefragung des Zensus 2011

    10 Die Vorschriften des Zensusgesetzes 2011 (zur Haushaltebefragung) sind auch nicht, wie die Antragstellerinnen meinen, wegen Verstoßes gegen höherrangiges Verfassungsrecht unanwendbar (ebenso VG Gießen, Beschluss vom 17. Oktober 2011 - 4 L 2533/11.GI - Juris Rdnr. 8).
  • VG Berlin, 09.12.2011 - 6 L 5.11

    Rechtmäßigkeit der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis des Zensus 2011

    Die Vorschriften der StichprobenV über die Auswahl der Auskunftspersonen sichern lediglich objektiv-rechtlich die Validität der Datenerhebung und so des statistischen Ergebnisses im konzeptionell gewählten Verfahren (vgl. § 1 Abs. 1 StichprobenV) und schützen nicht auch, etwa mit dem Ziel einer gerechten Verteilung von Befragungslasten, ein subjektives (Nicht-)Auswahlinteresse der Betroffenen (VG Gießen, Beschluss vom 13. Oktober 2011 - 4 L 2533/11.GI - Juris Rdnr. 9; VG Neustadt, Urteil vom 21. November 2011 - 4 K 817/11.NW - Juris Rdnr. 43).
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