Rechtsprechung
   VG Gießen, 21.07.2008 - 1 K 834/08.GI   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9317
VG Gießen, 21.07.2008 - 1 K 834/08.GI (https://dejure.org/2008,9317)
VG Gießen, Entscheidung vom 21.07.2008 - 1 K 834/08.GI (https://dejure.org/2008,9317)
VG Gießen, Entscheidung vom 21. Juli 2008 - 1 K 834/08.GI (https://dejure.org/2008,9317)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Qualifizierung der Regionalpläne nach hessischem Landesplanungsgesetz (HLPG) als Rechtsverordnung oder als Satzung; Umfang der Beachtungspflicht für Raumordnungspläne; Qualifizierung der Abweichungsentscheidung wie die Zielaussage eines Regionalplans als Allgemeinverfügung; Möglichkeit der Erzwingung einer Kooperation nach § 205 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB); Rechtfertigung des Eingriffs in die Bauleitplanungskompetenz der Gemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Klage der Stadt Gießen gegen Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2001 abgewiesen

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Klage der Stadt Gießen gegen Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2001 abgewiesen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 25.03.2010 - 4 A 1687/09

    Klage der Nachbargemeinde gegen die Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan.

    Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 21. Juli 2008 - 1 K 834/08.GI - abgeändert:.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 21. Juli 2008 - 1 K 834/08.GI - abzuändern und den Beschluss des Haupt- und Planungsausschusses der Regionalversammlung Mittelhessen vom 11. März 2008 in der Gestalt des Bescheides des Regierungspräsidiums Gießen vom 19. März 2008 aufzuheben, hilfsweise festzustellen, dass der Beschluss des Haupt- und Planungsausschusses vom 11. März 2008 in der Gestalt des Bescheides des Regierungspräsidiums Gießen vom 19. März 2008 nichtig ist.

  • VG Aachen, 19.10.2009 - 1 K 1194/07
    Deshalb hat sich die verwaltungsgerichtliche Rechtmäßigkeitskontrolle darauf zu beschränken, ob die Verwaltung den anzuwendenden Begriff oder den gesetzlichen Rahmen, in dem sie sich frei bewegen kann, verkannt hat oder ob sie von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet, sachfremde Erwägungen angestellt oder gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat, vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 19.12.2002 - 2 C 31.01 -, ZBR 2003, 359; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 13.12.2007 - 6 A 1414/05 -, DÖD 2008, 174, m. w. N.; Urteil der Kammer vom 7. Mai 2009 - 1 K 834/08 -, soweit ersichtlich nicht veröffentlicht.
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