Rechtsprechung
   VG Gießen, 25.08.2011 - 5 K 1979/10.GI   

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https://dejure.org/2011,32250
VG Gießen, 25.08.2011 - 5 K 1979/10.GI (https://dejure.org/2011,32250)
VG Gießen, Entscheidung vom 25.08.2011 - 5 K 1979/10.GI (https://dejure.org/2011,32250)
VG Gießen, Entscheidung vom 25. August 2011 - 5 K 1979/10.GI (https://dejure.org/2011,32250)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Regensburg, 22.07.2015 - RO 1 K 14.199

    Kein Anspruch auf Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit

    Neben dem Zweck, zur Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses Stellen neu besetzen zu können, muss es den Hochschulen zudem möglich sein, wissenschaftliches Personal zu erproben (VG Aachen, B. v. 27.3.2015 - 1 L 208/15 - juris Rn. 37; VG Gießen, U. v. 25.8.2011 - 5 K 1979/10.GI - juris Rn. 22).

    Denn die abgelaufene Amtszeit dient auch - aber eben nicht nur - als eine Art Probezeit, um auf der Grundlage konkreter Erfahrungen über eine längerfristige oder dauerhafte Anstellung zu entscheiden (vgl. VG Gießen, U. v. 25.8.2011 - 5 K 1979/10.GI - juris Rn. 22 unter Verweis auf Roetteken/Rothländer, Hessisches Bedienstetenrecht, § 4 BeamtStG Rn. 51).

    Abgesehen davon ist zu berücksichtigen, dass die betroffenen Ämter nicht die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse beinhalten, so dass es nicht erforderlich wäre, die betreffenden Personen überhaupt in ein Beamtenverhältnis zu berufen (VG Aachen, B. v. 27.3.2015 - 1 L 208/15 - juris Rn. 37; VG Gießen, U. v. 25.8.2011 - 5 K 1979/10.GI - juris Rn. 22).

    solchen an der Schnittstelle zwischen Politik und Verwaltung (vgl. BVerfG, B. v. 28.5.2008 - 2 BvL 11/07 - juris Rn. 58), kommt der Sicherung der Unabhängigkeit und Neutralität der Beamten bei wissenschaftlichen Mitarbeitern keine bzw. in den genannten Ausnahmefällen nur eine untergeordnete Bedeutung zu (vgl. VG Gießen, U. v. 25.8.2011 - 5 K 1979/10.GI - juris Rn. 22).

  • VG Würzburg, 25.09.2014 - W 1 E 14.718

    Professorin; Beamtenverhältnis auf Zeit; Umwandlung in Beamtenverhältnis auf

    Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Übertragung von Ämtern mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Zeit für einen Zeitraum von länger als zwei Jahren (BVerfG, B.v. 28.5.2008 - 2 BvL 11/07, BVerfGE 121, 205 ff. - juris) kann nicht auf die hier vorliegende Fallkonstellation übertragen werden (vgl. zum Professorenverhältnis auf Zeit zu Erprobungszwecken VG Gießen, U.v. 25.8.2011 - 5 K 1979/10.GI - juris Rn. 21, zu befristet angestellten Professoren BAG, U.v. 11.9.2013 - 7 AZR 843/11 - juris Rn. 44 ff.).
  • VG München, 25.06.2015 - M 3 K 14.1137

    Professor im Beamtenverhältnis auf Zeit; Umwandlung in ein Beamtenverhältnis auf

    1.2.1 Soweit der Kläger einen Anspruch auf Berufung in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit darauf stützt, dass aufgrund der Verfassungswidrigkeit von Art. 8 Abs. 2 Satz 1 BayHSchPG allein Art. 8 Abs. 1 Satz 1 BayHSchPG gelte, teilt das Gericht bereits die geltend gemachten Zweifel an der Vereinbarkeit von Art. 8 Abs. 2 Satz 1 BayHSchPG mit Art. 33 Abs. 5 GG nicht (vgl. VG Gießen, U.v. 25.8.2011 - 5 K 1979/10.GI - juris Rn. 21 ff.).
  • VG Aachen, 27.03.2015 - 1 L 208/15

    Beamter auf Zeit; Wissenschaftlicher Assistent; Akademischer Oberrat;

    vgl. zur Frage der Entfristung bei Professoren VG Gießen, Urteil vom 25. August 2011 - 5 K 1979/10.GI -, juris; VG Würzburg, Beschluss vom 25. September 2014 - W 1 E 14.718 -, juris.
  • VG München, 22.05.2014 - M 17 K 13.473

    Professor auf Zeit; Mitgliedschaft im Bayerischen Landtag; Wiederaufleben des

    Das vom Kläger herangezogene Urteil des VG Gießen (U.v. 25.8.2011 - 5 K 1979/10.GI - juris) kann nicht auf Bayern übertragen werden, denn das Urteil setzt sich mit der Regelung in § 61 Abs. 6 Hessisches Hochschulgesetz auseinander; dieses Gesetz gilt in Bayern nicht.
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