Rechtsprechung
   VG Gießen, 03.02.2011 - 8 L 5455/10.GI   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 Abs 1 Nr 1 BImSchG; § 1 EEG
    Windenergieanlagen und Nachbarschutz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Immissionsschutzrecht - Windkraftanlagen: Zu den Auswirkungen auf die Umgebung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachbarschutz gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windenergieanlagen

  • Jurion

    Windenergieanlagen und Nachbarschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 891



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Gießen, 25.03.2011 - 8 L 50/11

    Windkraftanlage

    Dass die Argumentation dabei auch für andere Windkraftanlagen Platz greift und sich insoweit die Darlegungen gleichen (vgl. dazu VG Gießen, B. v. 03.02.2011 - 8 L 5455/10.GI -, juris), führt nicht zu einem formellen Mangel der Anordnung des Sofortvollzugs (vgl. auch Funke-Kaiser, in: Bader/Funke-Kaiser/Kuntze/von Albedyll, VwGO, 4. Aufl. 2007, Rdnr. 47 zu § 80 bei Fn. 170; Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl. 2007, Rdnr. 85 zu § 80).

    Auch die beschließende Kammer geht in Übereinstimmung mit Literatur und übriger Rechtsprechung davon aus, dass die Lärmimmissionen von Windkraftanlagen nach der TA-Lärm zu beurteilen sind (B. v. 16.04.2002 - 8 G 493/02 -, GewArch 2002, 348, 349 r.Sp; B. v. 03.02.2011 - 8 L 5455/10.GI -, juris, Rdnr. 24 jew. m.w.N.).

    In ihrem Beschluss vom 03.02.2011 - 8 L 5455/10.GI -, juris, hat die Kammer darauf hingewiesen, dass bei einem Abstand, der das Dreifache der Gesamthöhe (Nabenhöhe + 0,5 Rotordurchmesser) der geplanten Anlagen beträgt, nicht von einer erdrückenden Wirkung zu Lasten der Wohnbebauung ausgegangen werden könne.

  • VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 951/10

    Erfolglose Klage gegen die Genehmigung einer 620 m vom Wohnhaus entfernten

    Denn das Gebot der Rücksichtnahme vermittelt dem Nachbarn keinen Anspruch auf eine von technischen Bauwerken freie Aussicht.(OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17.01.2007 - 8 A 2042/06 -, nicht veröffentlicht) Für die Würdigung im Einzelfall hat die Rechtsprechung grobe Anhaltswerte entwickelt:(OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.08.2006 - 8 A 3726/05 -, DVBl. 2006, 1532 = BauR 2007, 74; nachgehend: BVerwG, Beschluss vom 11.12.2006 - 4 B 72.06 -, NVwZ 2007 = BauR 2007, 674; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.03.2007 - 8 B 2283/06 -, RdL 2007, 156; Beschluss vom 24.06.2010 - 8 A 2764/09 -, BauR 2011, 252; BauVGH , Urteil vom 29.05.2009 - 22 B 08.1785 -, BayVBl. 2010, 114; vgl. auch OVG Rheinland-Pfalz, NVwZ 2005, 1208, wonach bei Einhaltung des nach der Raumordnung empfohlenen Abstands von 500 m keine erdrückende Wirkung anzunehmen ist; auch nach VG Gießen, Beschluss vom 03.02.2011 - 8 L 5455/10.GI -, UPR 2011, 238 reicht ein Abstand von 500 - 580 m zur Wohnbebauung aus.).

    Die Rechtsprechung geht übereinstimmend davon aus, dass moderne Windenergieanlagen Infraschall in einem - im Rechtssinne - belästigenden Ausmaß nicht erzeugen.(vgl. etwa Urteil der Kammer vom 27.08.2008 - 5 K 5/08 - unter Hinweis u.a. auf OVG Münster vom 22.05.2006 - 8 B 2122/05 -, juris Rdnr. 20; OVG Lüneburg vom 18.05.2007 - 12 LB 8/07 -, juris Rdnr. 72; VG Gießen, Beschluss vom 03.02.2011 - 8 L 5455/10.GI -, UPR 2011, 238).

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