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   VG Greifswald, 01.09.2016 - 3 A 1224/14   

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VG Greifswald, 01.09.2016 - 3 A 1224/14 (https://dejure.org/2016,31615)
VG Greifswald, Entscheidung vom 01.09.2016 - 3 A 1224/14 (https://dejure.org/2016,31615)
VG Greifswald, Entscheidung vom 01. September 2016 - 3 A 1224/14 (https://dejure.org/2016,31615)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.05.2018 - 1 L 506/16

    Wasserrechtlicher Planfeststellungsbeschluss - Gewässerunterhaltungslast

    Das Urteil des Verwaltungsgerichts Greifswald vom 1. September 2016 - 3 A 1224/14 - wird abgeändert.

    Mit Urteil vom 1. September 2016 hat das Verwaltungsgericht Greifswald - 3 A 1224/14 - unter Abweisung der Klage im Übrigen die Festsetzungen in Teil A, Abschnitt IV, Gl.Nr. 8.3.1 - soweit sie regelt, dass die Unterhaltung und der Betrieb des Schöpfwerkes keinen Mehraufwand der Unterhaltungskosten, die für geschöpfte Gebiete geltend gemacht werden, darstellt, -, Gl.Nr. 8.3.2 - soweit sie regelt, dass nur der Schöpfwerksaufwand für das über die unterirdische Zuströmung anfallende Wasser gegenüber dem Land Mecklenburg-Vorpommern geltend gemacht werden kann -, Gl.Nr. 8.1.2.2.1 - soweit darin festgesetzt wird, dass der Damm regelmäßig zu mähen und auf Sickerstellen zu kontrollieren ist und festgestellt wird, dass die Unterhaltung und Bewirtschaftung des Dammbauwerks keinen Mehraufwand darstellt - und Gl.Nr. 8.2.1.1 mit Ausnahme des Absatzes 3 Satz 3 - Unterhaltung des Krebswehres/Fischaufstiegsanlage - des Planfeststellungsbeschlusses des Beklagten vom 2. Oktober 2014 - 44.11 PF/13073/023-087-099-104/96541/064/14 aufgehoben.

    unter teilweiser Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts Greifswald vom 01.09.2016 (Az. 3 A 1224/14).

  • VG Potsdam, 20.07.2017 - 1 K 4766/15

    Abgaben für Wasser- und Bodenverbände einschl. deren Umlage

    Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass in der Kalkulation in unzulässiger Weise Kosten für den Naturschutz enthalten wären, die als gesamtstaatliche Aufgabe von der Allgemeinheit zu tragen wären (vgl. VG Greifswald, Urteil vom 1. September 2016 - 3 A 1224/14 -, juris).
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