Rechtsprechung
| VG Greifswald, 13.12.2018 - 4 B 1723/18 HGW |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 13 Nr 2b FeV, § 46 Abs 3 FeV, Anl 4 Nr 8 FeV, § 52 Abs 1 GKG, § 53 Abs 2 GKG
Recht der Fahrerlaubnisse einschl. Fahrerlaubnisprüfung - rewis.io
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 28.10.2005 - 1 M 123/05
Zwingende MPU bei Fahrradfahren mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 …
Auszug aus VG Greifswald, 13.12.2018 - 4 B 1723/18
Zur Klärung von Eignungszweifeln bei einer Alkoholproblematik hat die Behörde demnach zwingend, ohne dass ihr ein Ermessen eingeräumt wäre, die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zu fordern, wenn die genannten Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. OVG Greifswald, Beschluss vom 11.07.2012 - 1 M 199/11 - Beschluss vom 28.10.2005 - 1 M 123/05 - Beschluss vom 01.02.2006 - 1 M 124/05 - ; juris). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 01.02.2006 - 1 M 124/05
MPU bei Fahrradfahren mit unter Alkoholisierung über den Grenzwerte des § 13 Nr. …
Auszug aus VG Greifswald, 13.12.2018 - 4 B 1723/18
Zur Klärung von Eignungszweifeln bei einer Alkoholproblematik hat die Behörde demnach zwingend, ohne dass ihr ein Ermessen eingeräumt wäre, die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zu fordern, wenn die genannten Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. OVG Greifswald, Beschluss vom 11.07.2012 - 1 M 199/11 - Beschluss vom 28.10.2005 - 1 M 123/05 - Beschluss vom 01.02.2006 - 1 M 124/05 - ; juris). - VGH Bayern, 28.06.2018 - 11 CS 17.2068
Rechtmäßige Annahme fehlender Fahreignung wegen Alkohols
Auszug aus VG Greifswald, 13.12.2018 - 4 B 1723/18
Dabei ist ein Zeitraum von etwa einem Jahr seit der letzten Alkoholfahrt angemessen (vgl. BayVGH, Urteil vom 28.06.2018 - 11 CS 17.2068 - ; juris).