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   VG Greifswald, 17.04.2014 - 3 A 34/13   

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https://dejure.org/2014,8990
VG Greifswald, 17.04.2014 - 3 A 34/13 (https://dejure.org/2014,8990)
VG Greifswald, Entscheidung vom 17.04.2014 - 3 A 34/13 (https://dejure.org/2014,8990)
VG Greifswald, Entscheidung vom 17. April 2014 - 3 A 34/13 (https://dejure.org/2014,8990)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 1 Abs 1 KHG, § 6 Abs 1 KHG, § 6 Abs 4 KHG, § 8 Abs 1 S 1 KHG, § 8 Abs 1 S 3 KHG, § 8 Abs 2 S 2 KHG, § 9 Abs 1 KHG MV, § 12 Abs 1 LPlG MV
    Zum Anspruch eines Krankenhauses um Aufnahme in den Krankenhausplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 16.04.2015 - 10 S 96/13

    Erhöhung der beantragten Planbetten im Rahmen der Verpflichtungsklage;

    Ohne eine räumliche Abgrenzung der Versorgungsgebiete kann nicht bestimmt werden, ob bereits auf der ersten Entscheidungsstufe ein unbedingter Anspruch auf Zulassung besteht sowie ob und gegebenenfalls mit welchen anderen Trägern das betroffene Krankenhaus in einer Auswahlentscheidung konkurriert (vgl. hierzu VG Greifswald, Urteil vom 17.04.2014 - 3 A 34/13 - KHE 2014, 18).

    Sollten die behördlichen Ermittlungen zudem ergeben, dass die Klägerin im maßgeblichen Versorgungsbereich noch mit weiteren Krankenhäusern in einem Konkurrenzverhältnis steht, hätte der Beklagte zudem eine umfassendere Auswahlentscheidung zu treffen, die vom Gericht ebenfalls nur eingeschränkt überprüft werden kann (vgl. VG Greifswald, Urteil vom 17.04.2014 - 3 A 34/13 - a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2015 - 13 A 1725/14

    Ausweisung von zusätzlichen Betten und Plätzen für die Fachabteilung

    vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16. April 2002 - 9 S 1586/01 -, juris, Rn. 38; Sächs. OVG, Urteil vom 14. Mai 2013 - 5 A 820/11 -, juris, Rn. 49; VG Greifswald, Urteil vom 17. April 2014 - 3 A 34/13 -, juris, Rn. 25; VG Düsseldorf, Urteil vom 23. Mai 2014 - 13 K 2618/13 -, juris, Rn. 73; VG Saarland, Urteil vom 9. März 2010 - 3 K 737/08 -, juris, Rn. 42.

    - Württ., Urteil vom 16. April 2015 - 10 S 96/13 -, juris, Rn. 26; VG Greifswald, Urteil vom 17. April 2014 - 3 A 34/13 -, juris, Rn. 26, Eine solche dürfte auch nur dann in Betracht kommen, wenn die Klägerin hieran ein schützwürdiges Interesses darlegen könnte und festzustellen wäre, dass ein zusätzlicher - von der Klägerin zu deckender - Bedarf vorgelegen hätte.

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