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VG Greifswald, 29.10.2021 - 11 A 450/20 HGW |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
Disziplinarrecht der Landesbeamten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- VGH Bayern, 23.05.2001 - 16 D 99.2235
Auszug aus VG Greifswald, 29.10.2021 - 11 A 450/20
Zu seinen Gunsten ist weiter zu werten, dass er sich glaubhafterweise im Dienst um einen lockeren Umgangston und ein nahes Verhältnis zu den Dienstgruppenangehörigen bemüht hat, was diese auch bestätigt haben (…vgl. insoweit auch BayVGH, Urt. v. 26. November 2003 - 16a D 02.1228, Rn. 102; BayVGH, Urt. v. 23. Mai 2001 - 16 D 99.2235, Rn. 16), so dass ihm die Schwelle von seinem lockeren Umgangston zu den Sprüchen und Berührungen nicht mehr so hoch erschienen sein mag. - BVerwG, 22.11.1979 - 1 D 84.78
Auszug aus VG Greifswald, 29.10.2021 - 11 A 450/20
Bei einem staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren handelt es sich zunächst um ein "anderes gesetzlich geordnetes Verfahren" i. S. d. § 25 Abs. 2 LDG M-V. Diese Formulierung meint materiell-rechtlich geordnete Verfahren, d. h. solche, denen eine "abstrakte Verfahrensordnung zugrunde liegt", worunter auch das Verfahren bei Strafbefehlen gemäß §§ 407 ff. StPO fällt (vgl. BVerwG, Urt. v. 22. November 1979 - 1 D 84.78, Rn. 56; Weiß in: Fürst (Hrsg.), GKÖD Band II Teil 4, DisR, Lfg. - BVerwG, 10.12.2015 - 2 C 6.14
Feuerwehrbeamter; Rettungsassistent; Diebstahl; Ausnutzung der schutzlosen Lage …
Auszug aus VG Greifswald, 29.10.2021 - 11 A 450/20
Durch das dem Kläger vorgeworfenen Verhalten hat er innerdienstlich ein einheitliches Dienstvergehen begangen, weil sein pflichtwidriges Verhalten in sein Amt und in seine dienstlichen Pflichten eingebunden war (BVerwG, Urt. v. 10. Dezember 2015 - 2 C 6.14;… BVerwG, Urt. v. 19. August 2010 - 2 C 5.10).
- VGH Bayern, 26.11.2003 - 16a D 02.1228
Auszug aus VG Greifswald, 29.10.2021 - 11 A 450/20
Zu seinen Gunsten ist weiter zu werten, dass er sich glaubhafterweise im Dienst um einen lockeren Umgangston und ein nahes Verhältnis zu den Dienstgruppenangehörigen bemüht hat, was diese auch bestätigt haben (vgl. insoweit auch BayVGH, Urt. v. 26. November 2003 - 16a D 02.1228, Rn. 102;… BayVGH, Urt. v. 23. Mai 2001 - 16 D 99.2235, Rn. 16), so dass ihm die Schwelle von seinem lockeren Umgangston zu den Sprüchen und Berührungen nicht mehr so hoch erschienen sein mag. - BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 5.10
Außerdienstliches Dienstvergehen; Disziplinarwürdigkeit; Besitz …
Auszug aus VG Greifswald, 29.10.2021 - 11 A 450/20
Durch das dem Kläger vorgeworfenen Verhalten hat er innerdienstlich ein einheitliches Dienstvergehen begangen, weil sein pflichtwidriges Verhalten in sein Amt und in seine dienstlichen Pflichten eingebunden war (…BVerwG, Urt. v. 10. Dezember 2015 - 2 C 6.14; BVerwG, Urt. v. 19. August 2010 - 2 C 5.10). - BVerwG, 15.03.2013 - 2 B 22.12
Disziplinargerichtsverfahren; Verfahrensmangel; Beweisantrag; Ablehnung; neues …
Auszug aus VG Greifswald, 29.10.2021 - 11 A 450/20
Hiermit wird dem Anliegen, divergierende Entscheidungen von Straf- und Disziplinargerichten über dieselbe Tatsachengrundlage nach Möglichkeit zu vermeiden, Rechnung getragen (BVerwG, Beschl. v. 15. März 2013 - 2 B 22.12).