Rechtsprechung
   VG Hamburg, 05.12.2006 - 10 K 2075/05   

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https://dejure.org/2006,24010
VG Hamburg, 05.12.2006 - 10 K 2075/05 (https://dejure.org/2006,24010)
VG Hamburg, Entscheidung vom 05.12.2006 - 10 K 2075/05 (https://dejure.org/2006,24010)
VG Hamburg, Entscheidung vom 05. Dezember 2006 - 10 K 2075/05 (https://dejure.org/2006,24010)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.09.2014 - 9 S 2333/12

    Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung des sogenannten "Ledigenzuschlags" auf die

    Insgesamt handelt es sich deshalb beim Ledigenzuschlag nicht um eine Rechtsposition, die den Schutz des Art. 14 Abs. 1 GG genießt (so auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 13.01.2011 - 8 PA 241/10 -, Juris; VG Hamburg, Urteil vom 05.12.2006 - 10 K 2075/05 -, Juris; zur Parallelproblematik der Ansprüche auf Hinterbliebenenrente, die ebenfalls nicht dem Schutz des Art. 14 Abs. 1 GG unterfallen, BVerfG, Beschluss vom 18.02.1998 - 1 BvR 1318/86 u.a. -, BVerfGE 97, 271 = Juris Rn. 59 ff.; OVG Saarland, Urteil vom 19.01.2011 - 3 A 418/09 -, Juris Rn. 74 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 13.01.2011 - 8 PA 241/10

    Zulage zur Altersrente der Ärzte; Voraussetzungen für die Gewährung eines sog.

    Er ist daher keine gesicherte Rechtsposition im Sinne des Art. 14 Abs. 1 GG (vgl. VG Hamburg, Urt. v. 5.12.2006 - 10 K 2075/05 -, - juris Rn. 51).
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