Rechtsprechung
   VG Hamburg, 06.03.2018 - 11 K 6685/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,12151
VG Hamburg, 06.03.2018 - 11 K 6685/16 (https://dejure.org/2018,12151)
VG Hamburg, Entscheidung vom 06.03.2018 - 11 K 6685/16 (https://dejure.org/2018,12151)
VG Hamburg, Entscheidung vom 06. März 2018 - 11 K 6685/16 (https://dejure.org/2018,12151)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,12151) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Hamburg

    Fehlender Hinweis auf Möglichkeit elektronischer Klageerhebung macht Rechtsbehelfsbelehrung nicht unrichtig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Schleswig, 22.05.2019 - 4 A 640/17

    Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr

    Daher müsse auf die Möglichkeit der Klageerhebung in elektronischer Form nicht gesondert hingewiesen werden (VG Magdeburg, U. v. 22.07.2014 - 7 A 482/12 - VG Schleswig, B. v. 27.11.2015 - 2 B 54/15 - VG Braunschweig, U. v. 16.12.2015 - 5 A 17/14 - VG Hannover, U. v. 18.05.2017 - 7 A 5352/16 - VG B-Stadt, U. v. 06.03.2018 - 11 K 6685/16 - Bay. VGH, B. v. 18.04.2011 - 20 ZB 11.349 - OVG Bremen, U. v. 08.08.2012 - 2 A 53/12.A - BFH, B. v. 02.02.2010 - III B 20/09 - BSG, U. v. 14.03.2013 - B 13 R 19/12 R - jeweils juris).

    Der mit einer rechtswirksamen elektronischen Übermittlung von Schriftsätzen an das Gericht verbundene Aufwand übersteige bei weitem denjenigen, der mit einer Übermittlung auf herkömmliche Weise einhergehe (VG Hamburg, U. v. 06.03.2018 - 11 K 6685/16 -, juris Rn. 56).

  • OVG Bremen, 17.08.2018 - 1 B 162/18

    Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung aufgrund des fehlenden Hinweises zur

    Der 1. Senat des OVG Bremen schließt sich insoweit der Rechtsprechung des 2. Senats an und nimmt auf sie Bezug (Urt. v. 08.08.2012, a.a.O. sowie Beschl. v. 25.08.2015 - 2 LB 283/14, juris; so auch aus jüngster Zeit VG Hamburg, Urt. v. 06.03.2018 - 11 K 6685/16, juris sowie VG Hannover, Urt. v. 18.05.2017 - 7 A 5352/16, juris; jeweils m.w.N. zum Meinungsstand; vgl. auch ausführlich für das sozialgerichtliche Verfahren BSG , Urt. v. 14.03.2013 - B 13 R 19/12 R, SozR 4-1500 § 66 Nr. 3 sowie für das finanzgerichtliche Verfahren BFH, Urt. v. 20.11.2013 - X R 2/12; Urt. v. 05.03.2014 - VIII R 51/12; Beschl. v. 28.04.2015 - VI R 65/13; Beschl. v. 02.02.2010 - III B 20/09, jeweils juris; die Gegenargumente fasst Beckermann , Zur Erforderlichkeit einer Belehrung über die elektronische Form der Rechtsbehelfseinlegung, NVwZ 2017, 745 ff., zusammen).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.08.2018 - 70 A 1.16

    Kombiniertes Bodenordnungs- und Flurneuordnungsverfahren; Vorschuss auf

    Ob eine Rechtsbehelfsbelehrung, die nicht auf diese Möglichkeit hingewiesen hat, im Sinne des § 58 Abs. 2 Satz 1 VwGO fehlerhaft ist, ist streitig (zum Meinungsstand ausführlich VG Hamburg, Urteil v. 6. März 2018 - 11 K 6685/16 -, juris Rn 48 ff.), kann hier aber auch dahinstehen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht