Rechtsprechung
VG Hamburg, 08.01.2018 - 17 E 9823/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Vorläufiger Rechtsschutz betreffend den Weiterbetrieb einer Spielhalle bei Verfassungswidrigkeit einer Abstandsregelung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Spielhallen dürfen vorerst auch ohne behördliche Genehmigung weiter betrieben werden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Spielhallen dürfen vorerst auch ohne behördliche Genehmigung weiter betrieben werden
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Spielhallen dürfen vorerst auch ohne behördliche Genehmigung weiter betrieben werden
- anwalt.de (Kurzinformation)
Bauvertragsrecht: Bestandsschutz der Alterlaubnisse für Spielhallen faktisch verlängert
- anwalt.de (Kurzinformation)
Bestandsschutz formell illegaler Spielhallen in Hamburg
Wird zitiert von ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2022 - 4 A 1061/20
Kostenentscheidung nach billigem Ermessen bei übereinstimmender …
vgl. zur Aufnahme in den Krankenhausplan BVerwG, Urteil vom 25.9.2008 - 3 C 35.07 -, BVerwGE 132, 64 = juris, Rn. 21, und zur Erteilung einer Güterverkehrsgenehmigung BVerwG, Urteil vom 7.10.1988 - 7 C 65.87 -, BVerwGE 80, 270 = juris, Rn. 10; zur Marktzulassung Nds. OVG, Beschluss vom 17.11.2009 - 7 ME 116/09 -, juris, Rn. 4; ähnlich zur glückspielrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb einer Spielhalle VG Hamburg, Beschluss vom 8.1.2018 - 17 E 9823/17 -, juris, Rn. 2; a. A. Nds. OVG, Beschluss vom 5.9.2017 - 11 ME 169/17 -, juris, Rn. 36.