Rechtsprechung
   VG Hamburg, 09.02.2017 - 17 E 7585/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Hamburg

    § 14 Abs 1 S 1 Buchst c SOG HA, § 80 Abs 5 S 1 VwGO, § 80 Abs 5 S 3 VwGO
    Sicherstellung von Bargeld durch die Polizei; einstweiliger Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 22.05.2017 - 10 B 17.83  

    Herausgabe sichergestellten Bargelds

    Der Senat hat bereits wiederholt auf die unterschiedliche Zielrichtung der Regelungen in §§ 73 ff. StGB einerseits und der ordnungsrechtlichen polizeilichen Eingriffsermächtigungen zur Sicherstellung, Verwahrung und Verwertung aufgrund des landesrechtlichen Polizeiaufgabengesetzes hingewiesen (vgl. zuletzt U.v. 15.11.2016 - 10 BV 15.1049 - juris Rn. 49; so auch VG Hamburg, B.v. 9.2.2017 - 17 E 7585/16 - juris Rn. 44 ff.).
  • VGH Bayern, 22.05.2017 - 10 B 17.8310  

    Abtretung des (behaupteten) Anspruchs auf Herausgabe von präventivpolizeilich

    Der Senat hat bereits wiederholt auf die unterschiedliche Zielrichtung der Regelungen in §§ 73 ff. StGB einerseits und der ordnungsrechtlichen polizeilichen Eingriffsermächtigungen zur Sicherstellung, Verwahrung und Verwertung aufgrund des landesrechtlichen Polizeiaufgabengesetzes hingewiesen (vgl. zuletzt U.v. 15.11.2016 - 10 BV 15.1049 - [...] Rn. 49; so auch VG Hamburg, B.v. 9.2.2017 - 17 E 7585/16 - [...] Rn. 44 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht