Rechtsprechung
   VG Hamburg, 09.03.2016 - 7 E 6767/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,3598
VG Hamburg, 09.03.2016 - 7 E 6767/15 (https://dejure.org/2016,3598)
VG Hamburg, Entscheidung vom 09.03.2016 - 7 E 6767/15 (https://dejure.org/2016,3598)
VG Hamburg, Entscheidung vom 09. März 2016 - 7 E 6767/15 (https://dejure.org/2016,3598)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 246 Abs 14 BauGB
    Abweichung; gebietsübergreifender Drittschutz

  • VG Hamburg PDF

    Zur Rechtswidrigkeit einer Baugenehmigung für eine sog. Folgeunterkunft für Flüchtlinge und Asylbegehrende mit 700 Plätzen (Anzuchtgarten, Klein Borstel) wegen entgegenstehender Festsetzung im Bebauungsplan; insbesondere zur Anwendung von § 246 Abs. 14 BauGB.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.06.2016 - 5 S 634/16

    Nachbarliche Abwehrrechte gegen eine Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines

    Die von der Antragstellerin in diesem Zusammenhang zitierten Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 28.9.2012 (1 B 313/12, juris), des Verwaltungsgerichts München vom 12. März 2012 (M 8 K 11.4033, M 8 K 11.4035, M 8 K 12.359, M 8 K 12.653, juris) und des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 9.3.2016 (7 E 6767/15, juris) führen nicht weiter.

    Zum Beleg beruft sie sich auf den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 9.3.2016 - 7 E 6767/15 -, in dem auf "soziale Umfeldauswirkungen" einer Flüchtlingsunterkunft infolge möglicher Auseinandersetzungen zwischen untergebrachten Personen oder lautstarken Aktivitäten im Freien abgestellt wird.

    Auf seinen weiteren Einwand, entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts komme der höheren Verwaltungsbehörde bei der Abweichungsentscheidung kein Ermessen zu, sondern das Wort "kann" in § 246 Abs. 14 BauGB drücke nur eine Befugnis aus (ebenso Mitschang/Reidt, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 13. Auflage 2016, § 246 Rn. 49; a. A. VG Hamburg, Beschluss vom 9.3.2016 - 7 E 6767/15 -, juris), kommt es daher nicht an.

  • VG Hamburg, 10.06.2016 - 9 E 1791/16

    Erfolgloser Eilantrag gegen eine Folgeunterbringung in Bergedorf.

    Entscheidungserheblich ist vielmehr allein, ob durch die Baugenehmigung solche Normen verletzt sind, die die Antragsteller schützen sollen (VG Hamburg, Beschl. v. 9.3.2016, 7 E 6767/15, juris m.w.N.).
  • VG Hamburg, 26.06.2017 - 6 E 5224/17

    Erfolgloser Eilantrag gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Öjendorf

    Der damit verbundene zeitliche Vorlauf und die mit der darin liegenden Prognose verbundenen Unsicherheiten lassen es regelmäßig nicht zu, die Subsidiaritätsprüfung mit dem zum Teil in der Rechtsprechung geforderten Nachweis (vgl. VG Hamburg, Beschl. v. 9.3.2016, 7 E 6767/15, n.v.) abzuschließen.
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