Rechtsprechung
   VG Hamburg, 12.03.2015 - 17 K 3507/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 3 ArbZG, § 21a ArbZG, § 17 Abs 2 ArbZG
    Anordnung einer täglichen Höchstarbeitszeit bei Kraftfahrern

  • VG Hamburg PDF

    Zur Geltung der werktäglichen Arbeitszeitbegrenzung auf maximal zehn Stunden für Kraftfahrer.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • transportrecht.org PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Maximal zehn Stunden werktägliche Arbeitszeit für angestellte Kraftfahrer




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Berlin, 24.03.2015 - 14 K 184.14

    Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft; Arbeitszeit der Erzieherinnen und

    Nach Auffassung der Kammer besteht in Bezug auf das "Ob" des Einschreitens (Entschließungsermessen) im Rahmen des § 17 Abs. 2 ArbZG ein so genanntes intendiertes Ermessen der Behörde (ohne nähere Begründung dagegen wohl für ein freies pflichtgemäßes Ermessen: VGH München, Beschluss vom 26. Oktober 2011 - 22 CS 11.1989 - juris Rn. 16; VG Hamburg, Urteil vom 12. März 2015 - 17 K 3507/14 - juris Rn. 55; VG Augsburg, Urteile vom 27. Mai 2013 - Au 5 K 12.665 - juris Rn. 39, und vom 18. April 2013 - Au 5 K 11.783 - juris Rn. 43; VG Bayreuth, Urteil vom 16. April 2013 - B 1 K 12.753 - juris Rn. 23).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.11.2015 - 3 L 386/14

    Zur Bemessung der Kastenstandsbreite für Sauen nach § 24 Abs. 4 Nr. 4

    Solche gesetzeswiederholenden Verfügungen sind dann berechtigt, wenn im Einzelfall Anlass besteht, besonders auf die Pflicht zur Beachtung einer gesetzlichen Bestimmung hinzuweisen und ein konkreter Bezug zu einem bestimmten Lebenssachverhalt hergestellt wird (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 8. Januar 2014 - 8 B 11193/13 - VGH Bayern, Beschl. v. 12. März 2010 - 10 CS 09.1734 - VG Hamburg, Urt. v. 12. März 2015 - 17 K 3507/14 jeweils zit. nach JURIS, m.w.N.).
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