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   VG Hamburg, 12.05.2005 - 15 K 4271/04   

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https://dejure.org/2005,23308
VG Hamburg, 12.05.2005 - 15 K 4271/04 (https://dejure.org/2005,23308)
VG Hamburg, Entscheidung vom 12.05.2005 - 15 K 4271/04 (https://dejure.org/2005,23308)
VG Hamburg, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - 15 K 4271/04 (https://dejure.org/2005,23308)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Kassel, 25.06.2010 - 6 K 422/10

    Keine Übernahme von Bestattungskosten für den Mörder der Mutter

    Dabei können insbesondere auch Verfehlungen des Verstorbenen gegenüber dem Totenfürsorgepflichtigen in die Wertung einfließen (VG Hamburg, Urt. vom 12.05.2005, Az. 15 K 4271/04).

    Außerdem würde eine solche Verpflichtung des Klägers das Verhältnis der grundsätzlichen Pflicht, die Kosten der Bestattung zu tragen, zur erst dadurch entstehenden Möglichkeit der Übernahme der aufgrund dieser Pflicht zu leistenden Kosten durch den Sozialhilfeträger umkehren (vgl. OVG des Saarlandes, a.a.O.; VG Hamburg, Urt. vom 16.12.2009, Az. 9 K 280/09; entgegen VGH Baden-Württemberg, VBlBW 2005, 141; VG Hamburg, Urt. vom 12.95.2005, Az. 15 K 4271/04).

  • VG Mainz, 17.07.2019 - 3 K 1104/18
    Im Hinblick darauf, dass die Erfüllung der Bestattungspflicht vorrangig der Gefahrenabwehr dient (vgl. OVG NW, Urteil vom 22. Juli 2015 - 19 A 2438/13 -, juris Rn. 31; VG München, Urteil vom 7. September 2017 - M 12 K 17.1489 -, juris Rn. 28), war der Beklagte lediglich verpflichtet, innerhalb des für die Bestattung vorgesehenen Zeitraums unter Ausnutzung der ihm zur Verfügung stehenden oder für ihn mit zumutbarem Aufwand erreichbaren Erkenntnisquellen zu ermitteln, ob primär Bestattungspflichtige vorhanden und diese zur Veranlassung der Bestattung willens und in der Lage sind (vgl. ThürOVG, Urteil vom 23. April 2015 - 3 KO 341/11 -, ThürVBl 2016, 193 = juris Rn. 33; VG Hamburg, Urteil vom 12. Mai 2005 - 15 K 4271/04 -, juris Rn. 24).
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