Rechtsprechung
   VG Hamburg, 27.06.2017 - 16 E 6288/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,21361
VG Hamburg, 27.06.2017 - 16 E 6288/17 (https://dejure.org/2017,21361)
VG Hamburg, Entscheidung vom 27.06.2017 - 16 E 6288/17 (https://dejure.org/2017,21361)
VG Hamburg, Entscheidung vom 27. Juni 2017 - 16 E 6288/17 (https://dejure.org/2017,21361)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,21361) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • VG Hamburg PDF

    Erfolgloser Eilantrag hinsichtlich der Demonstration "Solidarische Oase Gängeviertel - Für grenzenlose Bewegungsfreiheit"; zur versammlungsrechtlichen Allgemeinverfügung der Polizei Hamburg vom 1. Juni 2017

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Demonstration im Gängeviertel bleibt während des G20-Treffens einstweilen verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Demonstration während G20-Treffen bleibt einstweilen verboten - Besondere Gesamtgefahrenlage rechtfertigt zeitlich und räumlich begrenztes allgemeines Versammlungsverbot

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Hamburg, 21.07.2017 - 1 Ws 73/17

    Jugendstrafsache: Kriterien zur Bestimmung der Schwere der Schuld sowie zur

    Die planvollen Vorbereitungen der eskalierenden Gewalt werden darüber hinaus anschaulich belegt durch die Auswertungen von Interneteinträgen und sonstigen Veröffentlichungen, die die 16. Kammer des Verwaltungsgerichts Hamburg ihrem Beschluss vom 27. Juni 2017 (Az,: 16 E 6288/17, dort UA S. 20 ff.) zugrunde gelegt hat.
  • VG Hamburg, 30.06.2017 - 3 E 6460/17

    Erfolgloser Eilantrag hinsichtlich der Versammlungen "Freihandel macht Flucht"

    Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, ein Versammlungsverbot bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 VersG im Wege einer Allgemeinverfügung zu erlassen, anstatt einzelfallbezogene Versammlungsverbote auszusprechen (VG Hamburg, Beschl. v. 27.6.2017, 16 E 6288/17 - abrufbar unter http://justiz.hamburg.de/vg-aktuelles, S. 14 BA; vgl. auch BVerfG, Beschl. v. 26.3.2001, 1 BvQ 15/01 - juris, Rn. 15 ff; VGH Mannheim, Urt. v. 6.11.2013, 1 S 1640/12 - juris, Rn. 44 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 29.5.2008, 11 LC 138/06 - juris, Rn. 40; Beschl. v. 6.11.2004, 11 ME 322/04 - juris, Rn. 13 ff.).

    Es kommt daher auf eine Gesamtbetrachtung an, ob aus dem Kreis aller Teilnehmer von Demonstrationen und sonstigen Aktionen im Geltungsbereich der Allgemeinverfügung eine unmittelbare Gefährdung für die öffentliche Sicherheit zu erwarten ist (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 6.11.2013, a.a.O., Rn. 52; VG Hamburg, Beschl. v. 27.6.2017, 16 E 6288/17, a.a.O.).

    Hierzu hat das Verwaltungsgericht Hamburg, Kammer 16, in einem ebenfalls die Allgemeinverfügung vom 1. Juni 2017 betreffenden Beschluss vom 27. Juni 2017 (Az. 16 E 6288/17) Folgendes ausgeführt (S. 17 ff. BA):.

    Auch in diesem Zusammenhang schließt sich die Kammer den zutreffenden und überzeugenden Ausführungen im Beschluss der Kammer 16 vom 27. Juni 2017 (16 E 6288/17, a.a.O.) an, soweit es dort heißt:.

    Auch insoweit macht sich die beschließende Kammer die Ausführungen der Kammer 16 zur Verhältnismäßigkeit der Regelungen der Allgemeinverfügung im Beschluss vom 27. Juni 2017 (Az.: 16 E 6288/17) zu eigen.

  • VG Hamburg, 03.07.2017 - 5 E 6475/17

    Erfolgloser Eilantrag hinsichtlich der Versammlung "Neoliberalismus ins Museum"

    Die Anordnung der sofortigen Vollziehung unter Ziffer II. der Allgemeinverfügung ist gemessen an den Anforderungen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO in Verbindung mit § 80 Abs. 3 VwGO formell rechtmäßig, es liegt eine gesonderte Begründung vor und diese lässt auch einen ausreichenden Einzelfallbezug erkennen (vgl. auch VG Hamburg, Beschl. v. 20.6.2017, 19 E 6258/17; Beschl. v. 27.6.2017, 16 E 6288/17; Beschl. v. 28.6.2017, 20 E 6320/17; Beschl. v. 29.6.2017, 3 E 6431/17; Beschl. v. 30.7.2017, 7 E 6480/17; alle im Internet abrufbar unter http://justiz.hamburg.de/vg-aktuelles/).

    Die Allgemeinverfügung der Antragsgegnerin dürfte sich als rechtmäßig erweisen (vgl. VG Hamburg, Beschl. v. 27.6.2017, 16 E 6288/17; Beschl. v. 29.6.2017, 3 E 6431/17; Beschl. v. 30.6.2017, 7 E 6480/17; a.A. VG Hamburg, Beschl. 20.6.2017, 19 E 6258/17).

    Dazu führt die 16. Kammer des Verwaltungsgerichts Hamburg in ihrem Beschluss vom 27. Juni 2017 (16 E 6288/17, BA S. 12 ff.) das Folgende aus:.

  • VG Hamburg, 04.07.2017 - 75 G 9/17

    Erfolgloser Eilantrag in Bezug auf die Dauermahnwache "Sleep in - Schlafen gegen

    Denn unmittelbar vor dem G20-Gipfel und der sich daraus ergebenden komplexen polizeilichen Einsatzlage stehen der Antragsgegnerin hierfür keine ausreichenden Polizeikräfte zur Verfügung (vgl. dazu VG Hamburg, Beschl .v. 27.6.2017, 16 E 6288/17, S. 32 BA sowie nachfolgend OVG Hamburg, Beschl. v. 3.7.2017, 4 Bs 142/17, S. 24 BA).
  • VG Hamburg, 30.06.2017 - 7 E 6480/17

    Erfolgloser Eilantrag hinsichtlich der Demonstration "Gutes Leben für alle statt

    Die Kammer schließt sich mit dieser Bewertung der Allgemeinverfügung der Antragsgegnerin vom 1.6.2017 vollen Umfangs den überzeugenden Ausführungen der Kammer 16 des Gerichts in dem Beschluss vom 27.6.2017 (16 E 6288/17) - welcher von der Antragsgegnerin in ihrer Antragserwiderung in Bezug genommen worden ist und welcher, ebenso wie die von dem Antragsteller herangezogenen Beschlüsse der Kammer 19 des Gerichts (19 E 5697/17, 19 E 6258/17), über die Internet-Präsenz des Gerichts zugänglich ist (abrufbar unter http:/justiz.hamburg.de/vg-aktuelles) - an, mit denen dargelegt wird, dass die Antragsgegnerin mit der verfügten Beschränkung von Versammlungsmöglichkeiten auf eine einzigartige Gefährdungslage erkennbar sachgerecht reagiert hat, zumal diese in ihrer Komplexität aufgrund des personalen, sächlichen und räumlichen Umfangs des G- 20-Gipfeltreffens und seiner Funktionserfordernisse, sowie aufgrund der beengten Großstadtverhältnisse, der Quantität und Qualität der auf Verhinderung, insbesondere Blockade gerichteten Gegnerschaft und der Verschränkung mit terroristischen Handlungsoptionen anderer Akteure deutlich über bisher bekannte und in der Rechtsprechung bewertete Großlagen wie Brokdorf, Castor-Transporte, Heiligendamm oder Elmau hinausgeht (hierzu aa)).
  • VG Hamburg, 05.07.2017 - 75 G 10/17

    Erfolgloser Eilantrag zu einer Demonstration im Geltungsbereich der

    Die Kammer schließt sich insofern der hierzu bislang ergangenen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Hamburg und des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts an (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 3.7.2017, 4 Bs 142/17; VG Hamburg, Beschl. v. 3.7.2017, 5 E 6475/17; Beschl. v. 30.6.2017, 7 E 6480/17; Beschl. v. 29.6.2017, 3 E 6431/17; Beschl. v. 27.6.2017, 16 E 6288/17; a.A. VG Hamburg, Beschl. 20.6.2017, 19 E 6258/17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht