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   VG Hamburg, 29.11.2001 - 20 VG 1279/2001   

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https://dejure.org/2001,10182
VG Hamburg, 29.11.2001 - 20 VG 1279/2001 (https://dejure.org/2001,10182)
VG Hamburg, Entscheidung vom 29.11.2001 - 20 VG 1279/2001 (https://dejure.org/2001,10182)
VG Hamburg, Entscheidung vom 29. November 2001 - 20 VG 1279/2001 (https://dejure.org/2001,10182)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Radfahrthemen - Radfahrer/Verwaltungsrecht - Radwege/Radwegbenutzung - Vorfahrtthemen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2002, 288
  • NZV 2002, 290
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 21.08.2003 - 3 C 15.03

    Radweg-Benutzungspflicht; Klagebefugnis; unzulässige "Popularklage";

    Das Verwaltungsgericht hat der Klage aufgrund mündlicher Verhandlung vom 29. November 2001 stattgegeben (NZV 2002, 288).
  • VGH Bayern, 11.08.2009 - 11 B 08.186

    Gegenstandsloswerden einer straßenverkehrsrechtlichen Anordnung durch Erlass

    Neben dem bereits erwähnten Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 28. September 2000 (a.a.O.) ist - nicht abschließend - auf die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 29. November 2001 (NZV 2002, 288), des Verwaltungsgerichts Schleswig vom 23. September 2003 (a.a.O.) und des Verwaltungsgerichts Berlin vom 12. November 2003 (NZV 2004, 486), ferner auf die beiden Urteile des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 27. November 2003 (Az. 1 A 1196/01, Juris; Az. 1 A 1228/01, Juris) und des Verwaltungsgerichts München vom 1. Februar 2006 (Az. M 23 K 05.1174) zu verweisen.

    Diese Rechtsentwicklung konnte dem Verordnungsgeber umso weniger unbekannt geblieben sein, als sie auch im Schrifttum Aufmerksamkeit gefunden hat (vgl. neben dem bereits erwähnten Beiträgen von Kettler [a.a.O.] und von Bouska [a.a.O.] die Urteilsanmerkungen von Bitter [NZV 2001, 319] und von Kettler [NZV 2002, 290]).

  • VG Freiburg, 18.12.2008 - 4 K 650/08

    Abschleppen im Freiburger Sedanquartier

    Abgesehen davon handelt es sich bei der VwV-StVO nur um behördeninterne Weisungen, die das Handeln der Verwaltung lenken ( vgl. hierzu Urteil der Kammer vom 15.03.2007 - 4 K 2130/05 - m.w.N.; VG Hamburg, Urteile vom 28.01.2002 - 5 VG 4258/00 -, NZV 2002, 533, und vom 29.11.2001 - 20 VG 1279/01 -, NZV 2002, 288 ), für die Gerichte aber nicht bindend, sondern nur eine Auslegungshilfe für die Frage sind, ob die betreffenden Verkehrzeichen noch hinreichend klar, übersichtlich und schnell erfassbar sind ( BVerwG, Urteil vom 13.03.2008, a.a.O. ).
  • VG Arnsberg, 16.11.2018 - 8 K 1665/17
    Auch wenn Verwaltungsvorschriften die Behörden nicht von ihrer Verpflichtung zu einer eigenverantwortlichen Ermessensentscheidung entheben, darf von den Vorgaben der Verwaltungsvorschrift grundsätzlich nur dann abgewichen werden , wenn ein Sachverhalt vorliegt, der wesentlich von dem abweicht, welcher der Verwaltungsvorschrift erkennbar zugrunde liegt, vgl. etwa Kopp/Schenke, VwGO-Komm., 24. Aufl. 2018, § 114 Rn.10a, 39 ff.; VG Hamburg, Urt. v. 29. November 2001 - 20 VG 1279/2001 -.
  • VG Freiburg, 15.03.2007 - 4 K 2130/05

    Streit um Radwegbenutzungspflicht

    Der Entscheidung der Beklagten für eine Beibehaltung der Radwegbenutzungspflicht stehen im vorliegenden Fall auch nicht die Verwaltungsvorschriften zu § 2 Abs. 4 Satz 2 StVO - VwV-StVO - entgegen, welche vorliegend als ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften heranzuziehen sind ( zur rechtlichen Bedeutung dieser VwV-StVO vgl. VG Hamburg, Urteile vom 28.01.2002 - 5 VG 4258/00 -, NZV 2002, 533, und vom 29.11.2001 - 20 VG 1279/01 -, NZV 2002, 288; VG Göttingen, Urteile vom 27.11.2003 - 1 A 1196/01 und 1 A 1228/01 - VG Berlin, Urteile vom 12.11.2003 -11 A 606/03 - und vom 28.09.2000 - 27 A 206/99 -, NVZ 2001, 317, = ZfSch 2001, 337 ).
  • VG Sigmaringen, 24.01.2003 - 2 K 2531/02

    Pflicht für Radfahrer einen ausgewiesenen gemeinsamen Fuß- und Fahrradweg zu

    Die hier streitigen Verkehrsregelungen beachten zum einen die Verkehrssicherheit als allgemeinen Zweck der Ermächtigungsnorm (§ 40 LVwVfG, § 1 StVO) und zum anderen die besonderen normativen Schranken der Ermessenausübung, zu denen insbesondere § 45 Abs. 9 Satz 1 StVO gehört (vgl. VG Hamburg, Entscheidung vom 29.11.2001, 20 VG 1279/01, zitiert nach juris).
  • VG Lüneburg, 01.08.2002 - 5 A 95/00
    Soweit der Rad-/Gehweg diese Breite vor allem in dem Bereich zwischen Orteingangsschild und der Einmündung Bredenheider Weg mit 1, 88 m Pflasterung nicht erreicht, werden hier zum einen die Vorgaben der Verwaltungsvorschriften nur geringfügig unterschritten (anders als im Fall, den das VG Hamburg durch Urteil vom 29.11.2001 - 20 VG 1279/2001 zu entscheiden hatte, in dem die Breite des Fahrradweges von den Vorgaben der Verwaltungsvorschriften um ein Drittel abwich).
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