Rechtsprechung
   VG Hamburg, 29.11.2017 - 17 K 7287/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,98036
VG Hamburg, 29.11.2017 - 17 K 7287/16 (https://dejure.org/2017,98036)
VG Hamburg, Entscheidung vom 29.11.2017 - 17 K 7287/16 (https://dejure.org/2017,98036)
VG Hamburg, Entscheidung vom 29. November 2017 - 17 K 7287/16 (https://dejure.org/2017,98036)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,98036) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2017 - 15 A 690/16

    Einreichung von Fachgutachten i.R.e. vereinfachten Genehmigungsverfahrens als

    Auszug aus VG Hamburg, 29.11.2017 - 17 K 7287/16
    Nach allgemeiner, auch vom erkennenden Gericht geteilten Auffassung handelt es sich bei dem gem. § 9 Abs. 1 HmbTG auch gegenüber Informationsansprüchen geschützten Urheberrecht um ein ggfs. Abwehrrechte verleihendes subjektiv - öffentliches Recht i. S. v. § 42 Abs. 2 VwGO (vgl. etwa OVG Münster, Urteil vom 24.11.2017 15 A 690/16 juris Rn 55).

    Form und Art der Sammlung, Einteilung und Anordnung des Dargebotenen sowohl eine hinlängliche Individualisierung als auch eine hinlängliche Schöpfungshöhe aufweisen (vgl. etwa OVG Münster, Urt. v. 24.11.2017 15 A 690/16 juris Rn 78 ff. 80 m. w. Nw.).

  • BGH, 01.12.2003 - II ZR 161/02

    Verfahrensrecht - GmbH verschmilzt auf eine AG: Unterbrechung des Prozesses?

    Auszug aus VG Hamburg, 29.11.2017 - 17 K 7287/16
    Sie tritt ohne Unterbrechung in den anhängigen Rechtsstreit ein (BGH, Urt. v. 1.12.2003 II ZR 161/02 - juris).
  • BVerfG, 18.01.2000 - 1 BvR 321/96

    Kontrolle des Rechtspflegers

    Auszug aus VG Hamburg, 29.11.2017 - 17 K 7287/16
    In Konkretisierung dieses Rechtes muss dem Einzelnen die Möglichkeit gegeben werden, vor einer Entscheidung, die seine Rechte betrifft, zu Worte zu kommen, um Einfluss auf das Verfahren und dessen Ergebnis nehmen zu können (BVerfG, Beschl. v. 18.1.2000, BVerfGE 101, 397, zit. n. juris Rn 29).
  • OVG Hamburg, 20.09.2021 - 3 Bf 87/18

    Zur Frage des Informationszugangs zu einem anwaltlichen Schriftsatz

    das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 29. November 2017 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg, Aktenzeichen 17 K 7287/16, aufzuheben und die Klage abzuweisen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht