Rechtsprechung
   VG Hamburg, 30.06.2017 - 7 E 6480/17   

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https://dejure.org/2017,21978
VG Hamburg, 30.06.2017 - 7 E 6480/17 (https://dejure.org/2017,21978)
VG Hamburg, Entscheidung vom 30.06.2017 - 7 E 6480/17 (https://dejure.org/2017,21978)
VG Hamburg, Entscheidung vom 30. Juni 2017 - 7 E 6480/17 (https://dejure.org/2017,21978)
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Volltextveröffentlichung

  • VG Hamburg PDF

    Erfolgloser Eilantrag hinsichtlich der Demonstration "Gutes Leben für alle statt Wachstumswahn"




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Hamburg, 03.07.2017 - 5 E 6475/17

    Erfolgloser Eilantrag hinsichtlich der Versammlung "Neoliberalismus ins Museum"

    Die Anordnung der sofortigen Vollziehung unter Ziffer II. der Allgemeinverfügung ist gemessen an den Anforderungen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO in Verbindung mit § 80 Abs. 3 VwGO formell rechtmäßig, es liegt eine gesonderte Begründung vor und diese lässt auch einen ausreichenden Einzelfallbezug erkennen (vgl. auch VG Hamburg, Beschl. v. 20.6.2017, 19 E 6258/17; Beschl. v. 27.6.2017, 16 E 6288/17; Beschl. v. 28.6.2017, 20 E 6320/17; Beschl. v. 29.6.2017, 3 E 6431/17; Beschl. v. 30.7.2017, 7 E 6480/17; alle im Internet abrufbar unter http://justiz.hamburg.de/vg-aktuelles/).

    Die Allgemeinverfügung der Antragsgegnerin dürfte sich als rechtmäßig erweisen (vgl. VG Hamburg, Beschl. v. 27.6.2017, 16 E 6288/17; Beschl. v. 29.6.2017, 3 E 6431/17; Beschl. v. 30.6.2017, 7 E 6480/17; a.A. VG Hamburg, Beschl. 20.6.2017, 19 E 6258/17).

  • VG Hamburg, 30.06.2017 - 3 E 6460/17

    Erfolgloser Eilantrag hinsichtlich der Versammlungen "Freihandel macht Flucht"

    Auch insoweit ist dem Ansatz der Kammer 16 zuzustimmen, dass der Antragsgegnerin eine Einschätzungsprärogative zukommt und die Anforderungen an den Nachvollzug der Einschätzung durch das Gericht nicht über unterschiedliche Einsatzlagen hinweg einheitlich zu bestimmen sind (so auch VG Hamburg, Beschl. v. 30.6.2017, 7 E 6480/17 - n.v.).
  • VG Hamburg, 05.07.2017 - 75 G 10/17

    Erfolgloser Eilantrag zu einer Demonstration im Geltungsbereich der

    Die Kammer schließt sich insofern der hierzu bislang ergangenen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Hamburg und des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts an (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 3.7.2017, 4 Bs 142/17; VG Hamburg, Beschl. v. 3.7.2017, 5 E 6475/17; Beschl. v. 30.6.2017, 7 E 6480/17; Beschl. v. 29.6.2017, 3 E 6431/17; Beschl. v. 27.6.2017, 16 E 6288/17; a.A. VG Hamburg, Beschl. 20.6.2017, 19 E 6258/17).
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