Rechtsprechung
VG Hannover, 08.03.2018 - 11 B 1569/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 30 Abs 3 Nr 4 AsylVfG
Asylantragstellung; aufenthaltsbeendende Maßnahmen; offensichtlich unbegründet - rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- VG Augsburg, 20.11.2019 - Au 4 S 19.31512
Erfolgreicher vorläufiger Rechtsschutzantrag gegen Ablehnung eines Asylantrags …
Dabei kann offen bleiben, ob mit der wohl überwiegend vertretenen Auffassung hinsichtlich der drohenden Aufenthaltsbeendigung objektive Kriterien vorliegen müssen (Möglichkeit einer zwangsweisen Durchsetzung der Ausreisepflicht und die konkretisierte Absicht zuständigen Behörde, aufenthaltsbeendigende Maßnahmen in naher Zukunft zu ergreifen;… enger zeitlicher Zusammenhang der Asylantragstellung mit der Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen, vgl. VG Dresden, B.v. 18.9.2019 - 13 L 674/19.A - juris Rn. 19;… VG Freiburg, B.v. 6.2.2019 - A 14 K 221 /19 juris Rn. 11; VG Hannover, B.v. 8.3.2018 - 11 B 1569/18 - juris Rn. 8;… Schröder, in: Hofmann, Ausländerrecht, Rn. 29 zu § 30 AsylG), oder ob die subjektive Absicht des Ausländers ausreichend ist (…der Ausländer geht im Zeitpunkt der Asylantragstellung davon aus, dass aufenthaltsbeendende Maßnahmen zeitlich so nah bevorstehen, dass sie jederzeit oder jedenfalls alsbald erfolgen können, so Heusch, in: Kluth/ders., BeckOK Ausländerrecht, Rn. 46 zu § 30 AsylG).