Rechtsprechung
   VG Hannover, 09.02.1995 - 6 A 205/92   

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https://dejure.org/1995,7265
VG Hannover, 09.02.1995 - 6 A 205/92 (https://dejure.org/1995,7265)
VG Hannover, Entscheidung vom 09.02.1995 - 6 A 205/92 (https://dejure.org/1995,7265)
VG Hannover, Entscheidung vom 09. Februar 1995 - 6 A 205/92 (https://dejure.org/1995,7265)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • fsf.de PDF, S. 1 (Entscheidungsbesprechung)

Papierfundstellen

  • afp 1996, 201
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Hannover, 08.07.2014 - 7 A 4679/12

    Beanstandungs- und Anordnungsbescheid der Landesmedienanstalt wegen

    Denn nach ständiger Rechtsprechung sowohl des erkennenden Gerichts (Urteil vom 9.2.1995 - 6 A 205/92 - AfP 1996, S. 201 ; Urteil vom 28.3.1996 - 6 A 2032/93 - ZUM 1996, S. 610 ) als auch des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschluss vom 20.10.2008 - 10 LA 101/07 - Rdnr. 8, u.a. AfP 2009, S. 186 ) ist geklärt, dass bei der Beurteilung der Frage, ob durch eine Rundfunksendung gegen die Menschenwürde verstoßen wurde, den Gremien des Rundfunkrechts kein Beurteilungsspielraum eröffnet ist (s. auch Liesching/Schuster, JugendschutzR, 5. Aufl., § 4 JMStV Rdnr. 19), mithin auch nicht einer zuvor vom Rundfunkveranstalter angerufenen Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle.
  • VG Hannover, 28.03.1996 - 6 A 2032/93

    Beurteilungsspielraum von Landesmedienanstalten bei Jugendschutzfragen

    Ob eine Sendung die Menschenw ü rde verletzt, ist keine wertend-prognostische Entscheidung; hier gibt es keinen Beurteilungsspielraum (Urteil v. 14.09.1995 - 6 A 5582/92 - ), schon gar nicht, wenn der Straftatbestand des § 131 StGB in Rede steht (Urteil v. 09.02.1995 - 6 A 205/92 - );.
  • VG Hannover, 14.09.1995 - 6 A 5582/92

    Menschenwürdeverletzung durch Fernsehsendungen

    Wann der Versammlung der Beklagten für eine von ihr zu treffende Entscheidung ein Beurteilungsspielraum zusteht, ist, wie die Kammer bereits entschieden hat, durch eine auf den Einzelfall abstellende Betrachtungsweise zu ermitteln (vgl. im einzelnen das Urteil der Kammer vom 09.02.1995 - 6 A 205/92 -).
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