Rechtsprechung
VG Hannover, 10.09.2020 - 6 B 4530/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Kein Anspruch auf Homeschooling - Eilrechtsantrag einer Schülerin abgelehnt
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Kein Anspruch auf "Homeschooling"
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Corona-Pandemie: Kein Anspruch auf "Homeschooling" - Befreiung vom Präsenzunterricht geknüpft an eine vom Gesundheitsamt verhängte Infektionsschutzmaßnahme nicht zu beanstanden
Verfahrensgang
- VG Hannover, 10.09.2020 - 6 B 4530/20
- OVG Niedersachsen, 29.10.2020 - 2 ME 388/20
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (2)
- VG Braunschweig, 08.10.2020 - 6 B 187/20
Corona-Pandemie; COVID-19; Homeschooling; Infektionsschutzmaßnahme; Pandemie; …
Sofern die Verwaltungspraxis über die Risikoeigenschaft hinaus eine Infektionsschutzmaßnahme an der Schule erfordert, differenziert sie damit in zulässiger Weise weiter zwischen einer (bloß) abstrakten, allgemeinen Gefährdungslage sowie der konkreten Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 im Falle einer bereits nachgewiesenen Neuinfektion seitens des zuständigen es (VG Hannover, B. v. 10.09.2020 - 6 B 4530/20 -).Eine derart ausdifferenzierte Regelung bringt die widerstreitenden Interessen zwischen der grundsätzlich in Form einer Schulbesuchspflicht bestehenden Schulpflicht gem. § 63 Abs. 1 Satz 1 NSchG i. V. m. Art. 4 Abs. 2 NV und dem staatlichen Schutzauftrag aus Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG sowie - wie im vorliegenden Fall vulnerabler darüber hinaus zudem - der Verpflichtung zum besonderen Schutz der Familie aus Art. 6 Abs. 1 GG im Wege praktischer in verfassungskonformer Weise zu einem möglichst schonenden Ausgleich (vgl. hierzu auch VG Hannover, B. v. 10.09.2020, - 6 B 4530/20 - VG Lüneburg, B. v. 14.09.2020, - 4 B 49/20 - beides veröffentlicht in der Nds. Rechtsprechungsdatenbank).
- VG Lüneburg, 14.09.2020 - 4 B 49/20
Kein Anspruch auf Befreiung vom Präsenzunterricht
Das VG Lüneburg teilt damit die Auffassung des VG Hannover, das mit Beschluss vom 10.09.2020 einen entsprechenden Eilantrag einer Schülerin ebenfalls unter Verweis auf die nicht zu beanstandende Verwaltungspraxis abgelehnt hatte (6 B 4530/20).