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VG Hannover, 11.03.2021 - 13 A 4409/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Amtsangemessene; Aufgabenveränderung; Gesundheitsamt; Umsetzung; ärztlicher Leiter
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Sachsen, 09.11.2010 - 2 B 263/10
Berücksichtigung von persönlichen und familiären Belastungen bei einer mit einem …
Auszug aus VG Hannover, 11.03.2021 - 13 A 4409/20
OVG, Beschl. v. 9. November 2010 - 2 B 263/10 -, zit. n. juris; Sächs. OVG, Urteil t. v. 2. Dezember 2013 - 2 A 380/13 -,zit. n. juris Rn. 18; sächs. - OVG Sachsen, 02.12.2013 - 2 A 380/13
Bundespolizei, Satzung, Neuorganisation, Dienstvereinbarung, Dienstposten
Auszug aus VG Hannover, 11.03.2021 - 13 A 4409/20
OVG, Beschl. v. 9. November 2010 - 2 B 263/10 -, zit. n. juris; Sächs. OVG, Urteil t. v. 2. Dezember 2013 - 2 A 380/13 -,zit. n. juris Rn. 18; sächs. - BVerwG, 28.11.1991 - 2 C 41.89
Beamtenrecht - Änderung des Aufgabenbereiches - Ermessen des Dienstherrn
Auszug aus VG Hannover, 11.03.2021 - 13 A 4409/20
Bei der Ermessensausübung sind dem Dienstherrn weite Grenzen gesetzt, sodass die Umsetzungsentscheidung - und auch die Entscheidung, eine schon erfolgte Umsetzung nicht wieder rückgängig zu machen - im verwaltungsgerichtlichen Verfahren in der Regel nur daraufhin überprüft werden kann, ob sie durch einen Ermessensmissbrauch geprägt ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 22. Mai 1980, BVerwGE 60, 144, 150 f.; Urt. v. 28. November 1991, BVerwGE 89, 199, 201 f. m. w. N.; sächs. - BVerwG, 22.05.1980 - 2 C 30.78
Kreisoberamtsrat - § 42 VwGO, § 35 VwVfG, Umsetzung eines Beamten ist kein …
Auszug aus VG Hannover, 11.03.2021 - 13 A 4409/20
Bei der Ermessensausübung sind dem Dienstherrn weite Grenzen gesetzt, sodass die Umsetzungsentscheidung - und auch die Entscheidung, eine schon erfolgte Umsetzung nicht wieder rückgängig zu machen - im verwaltungsgerichtlichen Verfahren in der Regel nur daraufhin überprüft werden kann, ob sie durch einen Ermessensmissbrauch geprägt ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 22. Mai 1980, BVerwGE 60, 144, 150 f.; Urt. v. 28. November 1991, BVerwGE 89, 199, 201 f. m. w. N.; sächs.
- VG Kassel, 09.07.2021 - 1 L 642/21
Verbot der Umsetzung bei unterwertiger Beschäftigung
In Ausnahmefällen ist es somit durchaus zulässig und für einen Beamten zumutbar, zeitlich begrenzt auch Aufgaben wahrzunehmen, die nicht dem Statusamt entsprechen, sondern niedriger angesiedelt sind (vgl. VG Hannover, Urteil vom 11. März 2021 - 13 A 4409/20 -, juris Rn. 26).