Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 36 Abs 4 AsylVfG; § 36 Abs 3 AsylVfG; § 38 Abs 1 AsylVfG; § 37 Abs 1 AsylVfG; § 60 Abs 5 AufenthG; § 60 Abs 7 S 1 AufenthG; § 80 Abs 5 VwGO
  Abschiebungsverbot; falsche Ausreisefrist

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• VG Berlin, 09.01.2018 - 28 L 741.17

  Asylrecht: Fehlerhafte Abschiebungsandrohung (Litauen) aufgrund fehlerhafter …

  Auszug aus VG Hannover, 11.06.2018 - 5 B 589/18

  Vielmehr würde sie darüber hinaus erreichen, dass die Entscheidung des Bundesamts über die Unzulässigkeit ihres Asylantrags und die Abschiebungsandrohung unwirksam werden würden und das Bundesamt das Asylverfahren fortzuführen hätte (…§ 37 Abs. 1 AsylG, so auch VG Magdeburg, a.a.O., Rn. 5, 5; VG Berlin, Beschluss vom 09.01.2018 - 28 L 741.17 A -, juris Rn. 8 ff.).
• VG Magdeburg, 03.01.2018 - 1 B 651/17

  Asylrecht: Zulässigkeit und Begründetheit eines Antrages nach § 80 Abs. 5 VwGO …

  Auszug aus VG Hannover, 11.06.2018 - 5 B 589/18

  Hiervon hat die Antragsgegnerin aber offensichtlich keinen Gebrauch gemacht, sondern mit der der Antragstellerin gesetzten Ausreisefrist von 30 Tagen eine mit dem Gesetz nicht vereinbare Regelung getroffen (so auch VG Magdeburg, Beschluss vom 03.01.2018 -1 B 651/17 -, BeckRS 2018, 822, Rn. 1).
• OVG Rheinland-Pfalz, 23.04.2002 - 7 A 11702/01

  Auszug aus VG Hannover, 11.06.2018 - 5 B 589/18

  Die Feststellung, ob mit der wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu rechnen ist, hat sich dabei nicht am subjektiven Befinden des Betroffenen zu orientieren, vielmehr muss die Möglichkeit einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes objektiv gegeben sein und zumindest in die Nähe der lebensbedrohlichen Gefährdung reichen oder mit ihr vergleichbar sein (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, U. v. 23.4.2002 - 7 A 11702/01.OVG -).

 
• EGMR, 04.11.2014 - 29217/12

  Rückführung einer afghanischen Familie nach Italien konventionskonform?

  Auszug aus VG Hannover, 11.06.2018 - 5 B 589/18

  Demnach kann die Verantwortlichkeit eines Staates aus Art. 3 EMRK begründet sein, wenn der Betroffene vollständig von staatlicher Unterstützung abhängig ist und behördlicher Gleichgültigkeit gegenübersteht, obwohl er sich in so ernsthafter Armut und Bedürftigkeit befindet, dass dies mit der Menschenwürde unvereinbar ist (vgl. EGMR, U.v. 4.11 2014 - 29217/12 (Tarakhel / Schweiz) - juris).
• BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 118.05

  Verfahrensrecht, Sachaufklärungspflicht, eigene Sachkunde, Krankheit, …

  Auszug aus VG Hannover, 11.06.2018 - 5 B 589/18

  Eine konkrete erhebliche Gefahr liegt allerdings nur vor, wenn die befürchtete Verschlimmerung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen als Folge fehlender Behandlungsmöglichkeiten im Zielland der Abschiebung zu einer erheblichen Gesundheitsgefahr führen wird, also eine "Gesundheitsbeeinträchtigung von besonderer Intensität" eine wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlechterung des Gesundheitszustands erwarten lässt (vgl. BVerwG, B. v. 24.5.2006 - 1 B 118/05 -, juris).
• BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93

  Flughafenverfahren

  Auszug aus VG Hannover, 11.06.2018 - 5 B 589/18

  Dies ist der Fall, wenn erhebliche Gründe dafürsprechen, dass die getroffene Entscheidung, hier die der sofortigen Aufenthaltsbeendigung zu Grunde liegende Verneinung von Abschiebungshindernissen nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG, einer rechtlichen Prüfung wahrscheinlich nicht standhält (vgl. BVerfG, Urteil vom 14. Mai 1996 - 2 BvR 1516/93 - juris).

• VG Hannover, 21.10.2022 - 12 B 3879/22

  Abschiebungsverbot; Familiäre Bindungen im Bundesgebiet; Pflegebedürftigkeit, …

  Den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der hiergegen erhobenen Klage (Az. 5 A 585/18), die noch anhängig ist, lehnte das erkennende Gericht mit Beschluss vom 11.6.2018 (Az. 5 B 589/18) ab.
• VG Frankfurt/Oder, 06.03.2019 - 8 L 326/18

  Antrag auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung der Klage in Fällen der sog. …

  Dabei kann es nach Ansicht der Kammer aber nicht sein Bewenden haben (a. A. VG Magdeburg…, Beschluss vom 03. Januar 2018 - 1 B 651/17 -, Rn. 9, juris; VG Kassel…, Beschluss vom 03. September 2018 - 2 L 2184/18.KS.A -, Rn. 13, juris; VG Wiesbaden…, Beschluss vom 14. Mai 2018 - 7 L 482/18.WI.A -, Rn. 27, juris; VG Hannover, Beschluss vom 11. Juni 2018 - 5 B 589/18 -, Rn. 20, juris).
• VG Düsseldorf, 24.08.2020 - 12 K 9799/18
  VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 26. Februar 2020 - 12 K 3504/19.A - , Beschlüsse vom 15. Oktober 2019 - 12 L 2501/19.A - , vom 11. Juni 2019 - 12 L 1300/19.A - und vom 27. Mai 2019 - 12 L 1212/19.A - ; Urteile vom 4. Oktober 2018 - 12 K 16878/17.A - und vom 15. Januar 2018 - 12 K 9156/17.A VG Magdeburg, Urteil vom 6. Dezember 2018 - 8 A 105/18 - , juris; VG Saarland, Urteil vom 20. Juli 2018 - 3 K 2435/17 - , juris; VG Hannover, Beschluss vom 11. Juni 2018 - 5 B 589/18 - , juris.