Rechtsprechung
   VG Hannover, 14.07.2011 - 10 A 5452/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1412
VG Hannover, 14.07.2011 - 10 A 5452/10 (https://dejure.org/2011,1412)
VG Hannover, Entscheidung vom 14.07.2011 - 10 A 5452/10 (https://dejure.org/2011,1412)
VG Hannover, Entscheidung vom 14. Juli 2011 - 10 A 5452/10 (https://dejure.org/2011,1412)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Art. 2 Abs. 1 GG; § 32 Abs. 3 NdsSOG
    Zur polizeilichen Videoüberwachung in Hannover; Ermächtigungsgrundlage; Bestimmtheit; Normenklarheit

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zur Rechtmäßigkeit einer permanenten Videoüberwachung im öffentlichen Raum Hannover

  • JurPC

    Zur anlasslosen offenen polizeilichen Videobeobachtung

  • rav-polizeirecht.de

    GG Art. 2 Abs. 1; NdsSOG § 32
    Videoüberwachung

  • vorratsdatenspeicherung.de PDF
  • devianzen.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Bürgers auf Unterlassung der Videoüberwachung des öffentlichen Raums in Hannover durch die Polizeidirektion ohne Zweck der Verkehrsüberwachung; Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen durch Bildaufzeichnungen im öffentlichen Raum durch die Polizei; Begründung der Eingriffsqualität einer Bildaufzeichnung in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung durch Bildübertragung in die Leitzentrale der Polizeidirektion in Echtzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Videoüberwachung in der Innenstadt ist rechtswidrig

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Klage gegen die Videoüberwachung in Hannover hat Erfolg

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    VG Hannover untersagt Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen ohne Kennzeichnung

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Videoüberwachung in Hannover rechtswidrig

  • heise.de (Pressebericht, 15.07.2011)

    Videoüberwachung in Hannover ist gesetzwidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine polizeiliche Videoüberwachung in Hannover

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine verdeckte Videoüberwachung in der Öffentlichkeit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine verdeckte Videoüberwachung in der Öffentlichkeit

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kommunale Videoüberwachung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Dauerhafte Videoüberwachung kann Allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzen

  • taz.de (Pressebericht, 14.07.2011)

    Freiheit im öffentlichen Raum: Heimlich filmen geht nicht mehr

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Öffentliche Videoüberwachung in Hannover rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch permanente Videoüberwachung

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Polizei muss Standorte von Kameras offen legen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Öffentliche Videoüberwachung in Hannover untersagt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Videoüberwachung in Hannover größtenteils unzulässig - Beobachtung im öffentlichen Raum durch Videokameras der Polizei mit Ausnahme der Beobachtung des fließenden Verkehrs untersagt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Videoüberwachung durch die Polizei in Hannover

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Klage gegen polizeiliche Videoüberwachung bei Gericht eingegangen

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 943
  • DVBl 2011, 1116
  • DÖV 2011, 860



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Wird zitiert von ...  

  • VG Hannover, 09.06.2016 - 10 A 4629/11

    Umfang der erlaubten Videoüberwachung im öffentlichen Raum durch die Polizei in

    Der in A-Stadt wohnhafte Kläger hatte sich bereits im Verfahren 10 A 5452/10 gegen die Beobachtung öffentlich-zugänglicher Orte in A-Stadt durch den Beklagten gewandt.

    Zwar ist der Beklagte bereits in dem Verfahren 10 A 5452/10 rechtskräftig zur Unterlassung der angegriffenen Videoüberwachung verurteilt worden.

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